PM 2009-158: Regis-Breitingen – GRÜNE regen Strafvollzugsbeauftragten an
Nach Bekanntwerden weiterer Einzelheiten über die Übergriffe auf einen Gefangenen im Jugendgefängnis Regis-Breitingen fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag weitere Konsequenzen von Justizminister Geert Mackenroth. "Der Fall macht deutlich, dass die [...]
PM 2009-157: Zum Tillich-Interview – Hermenau: ,Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!‘
Zum heute veröffentlichten Interview des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillichs (siehe Bild-Zeitung S.5) erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Na endlich. Doch: . Dieser Gorbatschow-Spruch trifft auch auf Stanislaw Tillich [...]
PM 2009-156: Für den GRÜNEN Abgeordneten Lichdi ist Anklage gegen Kriegsgegner nicht nachvollziehbar
Zur heutigen Verhandlung (Beginn: 13.30 Uhr) gegen den Kriegsgegner Jörg Eichler, vor dem Amtsgericht Dresden wegen des Verdachts auf Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen nach § 86a Strafgesetzbuch erklärt der innenpolitische Sprecher, Johannes Lichdi: [...]
PM 2009-155: GRÜNE-Fraktion fordert nach Folterskandal in Regis-Breitingen Aufklärung
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert nach Bekannt werden des Folterskandals in Regis-Breitingen umfassende Aufklärung. Die jugendpolitische Sprecherin Elke Herrmann verlangt zu den Vorkommnissen nun schnellstmöglich Informationen. „Es ist ganz und gar unverständlich, dass [...]
PM 2009-154: Tillichs Fragebogen – GRÜNE: Zeitpunkt verpasst, reinen Tisch zu machen
Die erneuten Erklärungsversuche von Ministerpräsident Stanislaw Tillich haben in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wenig Verwunderung ausgelöst. "Der Ministerpräsident hat den richtigen Zeitpunkt verpasst, reinen Tisch zu machen", so Antje Hermenau, [...]
PM 2009-153: GRÜNE legen Vorschläge für einen lebendigeren Landtag vor
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute Vorschläge für einen lebendigeren Landtag vorgelegt. "Eine allgemeine Parlamentsschelte führt zu nichts, sie spielt nur den Feinden der Demokratie in die Hände", so Karl-Heinz [...]
PM 2009-152: Genmais: Staatsregierung räumt große Lücken bei Saatgutüberwachung ein
Im April dieses Jahres fand man im Maissaatgut eines sächsischen Unternehmens Spuren des Gen-Maises NK-603. Der Anbau dieser gentechnisch veränderten Maislinie ist in Europa verboten. Dennoch war der größte Teil des Saatgutes bereits an [...]
PM 2009-151: GRÜNE: Entscheidung des UNESCO-Welterbekomitees zwangsläufig
Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antje Hermenau, bedauert den Verlust des Welterbetitels für das Dresdner Elbtal, äußert aber auch Verständnis für die Entscheidung der UNESCO-Welterbekomitees: "Trotz des Bedauerns über den Verlust ist [...]
