PM 2009-173: GRÜNE-Fraktion stellt Bibliotheksgesetz vor
Nur ein Gesetz kann dazu führen, dass sächsische Bibliotheken, egal ob in der Großstadt oder im ländlichen Raum, in guter Qualität erhalten bleiben", davon ist Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, [...]
PM 2009-172: Ein Jahr Kreisreform – GRÜNE: Erfolgsgeschrei ohne Substanz – Durchsichtiges Ablenkungsmanöver!
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag sieht in der Stellungnahme von Innenminister Albrecht Buttolo zu der vor einem Jahr in Kraft getretenen Kreisgebiets- und Verwaltungsreform ein "Erfolgsgeschrei ohne jede Substanz" und ein [...]
PM 2009-171: Japanisches Palais ist kein leer stehendes Gebäude!
"Schön, dass sich jetzt auch Herr Tillich und Frau Orosz für das Japanische Palais als Museum interessieren", kommentiert Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die Idee des Ministerpräsidenten [...]
PM 2009-170: Erzieherinnen-Tarifeinigung – GRÜNE: Debatte um Qualität in den Kitas muss weitergehen
"Ich freue mich für die Erzieherinnen und Erzieher, die ab November mehr Geld erhalten. Die schlechte Bezahlung des Berufs entspricht nicht dem, was Erzieherinnen täglich in den sächsischen Kitas leisten", erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische [...]
PM 2009-167: NPD-Niederlage ist möglich
Die sächsische NPD könnte bei der sächsischen Landtagswahl am 30. August an der 5-Prozent-Hürde scheitern. Das ist das Ergebnis einer Analyse der jüngsten Kommunalwahlen, die der Politikwissenschaftler Miro Jennerjahn im Auftrag der sächsischen GRÜNEN [...]
PM 2009-166: Polizei-Drohnen – Buttolo verlängert Prestigeprojekt SensoCopter
Innenminister Albrecht Buttolo kann nach Ablauf der ursprünglich vorgesehenen Erprobungsphase von einem Jahr keine Angaben zur Kosten-Nutzen-Relation, zur präventiven Wirkung und zum Einsatzwert der SensoCopter machen. Dies ergab eine kleine Anfrage des Abgeordneten Johannes [...]
PM 2009-163: Archäologiemuseum in Chemnitz – Gerstenberg: Haus der Archäologie kann eine Perle in der sächsischen Museumslandschaft werden und eine große Chance für ChemnitzPM 2009-163: Archäologiemuseum in Chemnitz – Gerstenberg: Haus der Archäologie kann eine Perle in der sächsischen Museumslandschaft werden und eine große Chance für Chemnitz
PM 2009-163: Archäologiemuseum in Chemnitz – Gerstenberg: Haus der Archäologie kann eine Perle in der sächsischen Museumslandschaft werden und eine große Chance für Chemnitz
Anlässlich der heutigen Unterzeichnung des Mietvertrages für das Archäologiemuseum in Chemnitz, erklärt Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Na endlich! Nach der Unterzeichnung des Mietvertrages ist das Archäologiemuseum [...]
PM 2009-162: Über 7 Mio. Personendatensätze bei Sächsischer Polizei gespeichert
Theoretisch existieren zu jedem Sachsen 1,7 Personendatensätze bei der sächsischen Polizei. Das ergab jetzt eine Kleine Anfrage von Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Laut Antwort der Staatsregierung sind derzeit 7.217.989 [...]
