PM 2009-081: Pohritzsch – neue Ergebnisse beängstigend: Deutsche Umwelthilfe legt neue Analysewerte vor
"Die Umweltbehörden des Landkreises Nordsachsen müssen jetzt unverzüglich tätig werden und die Bewohner von Pohritzsch und angrenzender Ortschaften vor den gefährlichen Stoffen der Sonderabfallaufbereitungsanlage der Firma S.D.R. Biotec Verfahrenstechnik GmbH schützen", fordert Johannes Lichdi, [...]
PM 2009-080: GRÜNE verstehen die Unzufriedenheit der Ärzte
Zu den Ärzte-Protesten am Mittwoch erklärt Elke Herrmann, die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich verstehe die Unzufriedenheit der Ärzte. Insbesondere die Proteste der Nerven- und Hautärzte gegen zurückgehende Honorareinkünfte [...]
PM 2009-079: Pflegepolitik von Ministerin Claus muss von CDU- und SPD-Fraktion gestoppt werden
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag ruft die Landtagsfraktionen von CDU und SPD auf, die Pflegepolitik der Sozialministerin Christine Claus zu stoppen. "Die Linie der Ministerin führt ins Abseits", kritisiert Elke Herrmann, [...]
PM 2009-078: Kinderschutz: Verpflichtende U-Untersuchungen sind kein Allheilmittel
Zur Anhörung am Montag im Sozialausschuss zum Gesetzentwurf der Staatsregierung, nach dem Vorsorgeuntersuchungen verpflichtend werden sollen, um Gefährdungen des Kindeswohls aufzudecken, erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion GRÜNE: "Verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen sind kein Allheilmittel [...]
PM 2009-076: 2. Untersuchungsausschuss: De Maizière widerlegt Legende der Staatsregierung
Zur heutigen Zeugenvernehmung des ehemaligen Staatsministers des Innern, Herrn Dr. Thomas de Maizière, erklärt Johannes Lichdi, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag im 2. Untersuchungsausschuss: "Auch Herr de Maizière widerlegte die [...]
PM 2009-075: Untersuchungsausschuss zur Aktenaffäre: 57 staatsanwaltliche (Vor-) Ermittlungsverfahren mit Bezug zur Affäre
Vor der morgigen Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses zur Aktenaffäre bemerkt Johannes Lichdi, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Während die staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren gegen die in den Akten des Verfassungsschutz genannten Personen aus der Justiz [...]
Landtags-GRÜNE enttäuscht – Kulturwirtschaftsbericht bleibt weit hinter Erwartungen
"Leider haben sich unsere Befürchtungen bestätigt", kommentiert Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, den am Dienstag vorgestellten ersten sächsischen Kulturwirtschaftsbericht. "Außer einer vagen Beschreibung der Szene gibt das Papier nicht [...]
PM 2009-073: GRÜNE fordern Tiefenprüfung der Deponie Cröbern
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert von den sächsischen Umweltehörden eine Tiefenprüfung der Deponie Cröbern (Landkreis Leipzig). "Uns liegen Recherchen der Detektei Bakiner vor. Danach ist eindeutig zu erkennen, dass im [...]
