PM 2008-043: Sind die Abfallbehörden im RP Leipzig ihrer Aufgabe gewachsen?
Bei Falschinformationen muss es personelle Konsequenzen geben Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert nach Bekanntwerden von Falschinformationen aus den Abfallbehörden im Regierungspräsidium Leipzig sowie den Landkreisen Torgau-Oschatz und Delitzsch interne Untersuchungen. [...]
PM 2008-042: Nichtraucherschutzgesetz – GRÜNE: Besser spät als nie!
Zum Inkrafttreten des Sächsischen Nichtraucherschutzgesetzes am 1. Februar erklärt Elke Herrmann, die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Besser spät als nie! Das Nichtraucherschutzgesetz schützt insbesondere die Gesundheit der Arbeitnehmerinnen [...]
PM 2008-041: GRÜNE unterstützen Protest gegen sächsischen Irrweg beim Stadtumbau
Buttolo schließt Bewohner betroffener Stadtteile nach wie vor bei Umbauprozess aus Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Staatsregierung auf, die fachliche Kritik an ihrer Stadtumbaupolitik Ernst zu nehmen. "Innenminister Albrecht [...]
PM 2008-040: Sächsisches Versammlungsgesetz – GRÜNE skeptisch
"Nicht wegen Nazis freiheitliche Grundrechte opfern" Der innenpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Johannes Lichdi, verfolgt das angekündigte Sächsische Versammlungsgesetz mit großer Skepsis. "Wir müssen aufpassen, dass wir die demokratiefeindliche Gesinnung der Nazis nicht [...]
PM 2008-039: Untersuchungsausschuss – GRÜNE begrüßen Bartl-Schwenk
CDU sollte sich an Bartl ein gutes Beispiel nehmen und die Blockade beenden In der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird der in einem Interview geäußerte Distanzgewinn des Vorsitzenden des 2. Untersuchsausschusses, Klaus Bartl, begrüßt. [...]
PM 2008-038: Hochschulgesetz – Selbst trödeln und andere sollen rasen?
GRÜNE-Fraktion fordert mehr Zeit für Stellungnahmen der Hochschulen Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) auf, den Hochschulen mehr Zeit für ihre Stellungnahmen zum Hochschulgesetz zu geben. Ministerin Stange hatte heute [...]
PM 2008-037: Geänderter Brückenentwurf – GRÜNE: Zu spät, Herr Sagurna!
Zu den heute von der Stadtverwaltung Dresden und dem Staatskanzleichef Michael Sagurna vorgestellten Änderungen an der Waldschlösschenbrücke erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Diese Charmeoffensive kommt zu spät, [...]
PM 2008-036: Neue Atomkraftwerke? – Wöller soll endlich Klartext reden
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Umweltminister Ronald Wöller aufgefordert, endlich Klartext zum Thema Atomkraftwerke zu reden. Wöller hatte gegenüber Zeitungen erneut den Neubau von Atomkraftwerken nicht ausgeschlossen (Focus und Freie Presse vom 28.1.08). [...]
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