PM 2006-439: Landtag stimmt grünem Antrag ‚Hochschulpakt 2020‘ zu
Grünes Konzept zur schrittweisen Einführung des Hochschullastenausgleichs nun zügig in die Bund-Länder-Verhandlungen einbringen Der Sächsische Landtag hat am Donnerstagabend der schrittweisen Einführung eines Hochschullastenausgleichs auf Antrag der GRÜNEN-Fraktion zugestimmt. "Wir erwarten nun die zügige [...]
PM 2006-438: Gute Benotung ‚Weltoffenes Sachsen‘
Lichdi: Ich erwarte, dass die Quartalsnörgler aus der CDU-Fraktion nun Ruhe geben Nach der guten Benotung des Landesprogramms 'Weltoffenes Sachsen' durch die überprüfenden Wissenschaftler hofft die GRÜNE-Fraktion auf eine erfolgreiche Zukunft des Programms. "Ich [...]
PM 2006-437: GRÜNE weisen Rücktrittsforderungen an Iltgen zurück
"Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag weist die Rücktrittsforderung der Linksfraktion.PDS an den Parlamentspräsidenten Erich Iltgen zurück", so Karl-Heinz Gerstenberg, der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion. "Selbst wenn Kritik am Präsidenten berechtigt sein [...]
PM 2006-436: B 170 – Folgt der Ankündigung erneut keine Umsetzung?
Sperrung des Grenzübergangs Zinnwald ab 21. Dezember und Kontrolle "Die Zustimmung der deutsch-tschechischen Expertengruppe zur Sperrung des Grenzübergangs für Transit-Lkw ist ein wichtiger Schritt zur Entlastung der Bundesstraße B 170", erklärt der verkehrspolitische Sprecher [...]
PM 2006-435: Menzels Abgeordnetenstatus ist eine Beleidigung der parlamentarischen Demokratie
"Der heutige verbale Ausfall des EX-NPD-Abgeordneten Klaus-Jürgen Menzel zeigt erneut: Menzels Abgeordnetenstatus ist eine Beleidigung der parlamentarischen Demokratie", so Joannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. "Der Vorfall muss [...]
PM 2006-433: Begrenzung des Hochschulpakts auf 2010 gefährdet Handlungsfähigkeit der Hochschulen
Heutiger Landtagsantrag schlägt Kombination von Direktzahlungen des Bundes mit der schrittweisen Einführung eines Hochschullastenausgleichs vor Zur heutigen Landtagssitzung liegt der Antrag der GRÜNEN-Fraktion zum 'Hochschulpakt 2020' vor. Die Wissenschaftsminister der Länder hatten sich Ende [...]
PM 2006-432: Schmalspurbahnen – Koalition bekommt kalte Füße
Staatsregierung setzt Farce um Wiederaufbau der Weißeritztalbahn fort Als eine Fortsetzung der Farce um den Wiederaufbau der Weißeritztalbahn bezeichnet Johannes Lichdi, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion die Absetzung des Antrags „Schmalspurbahnen in Sachsen“ durch die [...]
PM 2006-431: Öko-Landbau – Alarmierender Stillstand in Sachsen, Wachstum im Bund
Große Anfrage 'Ökologischer Landbau' bestätigt Befürchtungen der GRÜNEN Alarmierender Stillstand beim Öko-Landbau in Sachsen: Ein einziger Hof ist zwischen 2003 und 2005 auf ökologische Landwirtschaft umgestellt worden, so ein Ergebnis der Großen Anfrage 'Ökologischer [...]
