PM 2006-318: GRÜNE kritisieren Kürzungen bei Ökolandwirtschaft
Sachsen wird noch stärker abgehängt - Chance auf Schaffung neuer Arbeitsplätze vertan Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat die geplanten Kürzungen für Sachsens Ökologische Landwirtschaft scharf kritisiert. "Wenn konventionelle Betriebe auf [...]
PM 2006-317: GRÜNE machen Jugendhilfekürzungen zur Aktuellen Debatte im Landtag
Drohen hübsch sanierte Jugendhäuser ohne qualifiziertes Personal? Die geplanten Kürzungen in der Jugendhilfe werden auf Initiative der GRÜNEN-Fraktion in einer Aktuellen Debatte im Landtag diskutiert. Die Aussprache findet am Freitag, dem 15.9., als zweite [...]
PM 2006-316: Geräteunabhängige Mediengebühr statt Gebührenchaos bei Computern
Die sächsischen GRÜNEN schlagen eine haushaltsabhängige Mediengebühr als Ersatz für die bisherige Rundfunkgebühr vor. "Die hitzige öffentliche Diskussion macht klar, was GRÜNE schon lange kritisieren: Eine geräteabhängige Rundfunkgebühr ist im Zeitalter immer schnellerer technischer [...]
PM 2006-315: Grüne legen Gesetzentwurf zur Zulässigkeit von Zuwendungen an Abgeordnete vor
Geldstrafen bei Verstößen, Pflicht zur Offenlegung besonderer wirtschaftlichen Interessen Die GRÜNE-Fraktion will die Zulässigkeit von Zuwendungen an Landtagsabgeordnete per Gesetz regeln und damit das Ansehen des Landtages in der Öffentlichkeit stärken. "Wir wollen weitgehende [...]
PM 2006-313: Antiterrordatei ist Thema im Landtag
Innenminister begeht Verfassungsbruch in Berlin - Ministerpräsident feierte Verfassung in Dresden - beides am letzten Montag Das Verhalten des sächsischen Innenministers zur Anti-Terrordatei, machte Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion, gestern zum Thema im [...]
PM 2006-312: Bleiberechtsdiskussion im Innenausschuss – GRÜNE fordern Innenminister zur korrekten Umsetzung des Landtagsbeschlusses auf
In der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses zum Umgang des Innenministers mit dem Landtagsbeschluss zum Bleiberecht (Drs. 4/5660) haben die VertreterInnen der GRÜNEN- und Linksfraktion, den Innenminister aufgefordert, die Beschlussfassung des Landtages vom Juni diesen [...]
PM 2006-311: Bedeutung der Ladenschlussregelung wird überschätzt
Die Bedeutung der Ladenschlussregelung wird nach Meinung der GRÜNEN-Fraktion überschätzt. "Umfragen bestätigen, dass die Politik die Frage weit aufgeregter behandelt, als die Mehrheit der sächsischen Bevölkerung", so Antje Hermenau, Vorsitzende der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen [...]
PM 2006-310: Expertise zur Jugendarbeit im ländlichen Raum von Koalition abgelehnt
Jugendpauschale ist Kürzung unter dem Deckmantel der Demografie Die im Antrag der GRÜNEN-Fraktion 'Mobile Jugendarbeit im ländlichen Raum im Freistaat Sachsen' geforderte unabhängige Expertise zum 3. Sächsischen Kinder- und Jugendbericht wurde heute im Sozialausschuss [...]
