PM 2006-273: Autobahn bringt merkliche Entlastungen für bisherige Durchgangsstraßen
Weichert: Verkehrskonzept für Südraum Leipzig muss überarbeitet werden Nach der vollständigen Freigabe der Südumgehung Leipzig (Autobahn BAB 48) am kommenden Sonntag fordert Michael Weichert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Mitglied im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des sächsischen [...]
PM 2006-272: H5N1 – Möglichkeit der Impfung prüfen
Kritik an mangelnder Aufklärung der Wermsdorfer Vogelgrippeinfektion Eine Woche nach der Entdeckung des H5N1-Virus bei einem Trauerschwan-Jungtier im Dresdner Zoo konnte für die übrigen Zoo-Vögel Entwarnung gegeben und damit auch die angedrohte Tötung der [...]
PM 2006-271: Hermenau – Sondersitzung des Präsidiums im Fall Metz notwendig
"Es besteht dringender Klärungsbedarf" Nach dem Bekanntwerden der neuen Vorwürfe gegen Landtagsdirektor Dr. Christoph Metz und Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) fordert Antje Hermenau, Fraktionschefin der GRÜNEN im sächsischen Landtag, Konsequenzen: „Die Vorwürfe gegen Landtagsdirektor [...]
PM 2006-270: Koalitions-Streit um Familienförderung geht am Wohl des Kindes vorbei
Kitabesuch nicht von Landeserziehungsgeld abhängig machen "Der Streit zwischen Sozialministerin Helma Orosz (CDU) und Gisela Schwarz (SPD) über das Landeserziehungsgeld geht am Wohl des Kindes vorbei", kritisiert Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion die [...]
PM 2006-269: Innenminister verzögert Parlamentsbeschluss zur Bleiberechtsregelung
GRÜNE fordern verbindliche Regelung für Ausländerbehörden Der Beschluss des Landtags zur Bleiberechtsregelung vom 23. Juni, nach dem die Beendigung des Aufenthalts für langjährig in Deutschland lebende Ausländer mit besonderer Sorgfalt zu prüfen ist (Drs. [...]
PM 2006-268: City-Tunnel – Stadt und Freistaat müssen gemeinsam handeln
Mit der bürokratischen Arroganz muss Schluss sein „Den Leipziger Unternehmen, die durch den Bau des City-Tunnels beeinträchtigt werden, muss endlich geholfen werden“, fordert Michael Weichert, Leipziger Stadtrat und wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen [...]
PM 2006-266: PC-Gebühren sind eine zusätzliche Belastung für kleinere Unternehmen und Freiberufler
Grüne fordern geräteunabhängige Mediengebühr "Die zusätzliche Belastung von kleineren Unternehmen und Freiberuflern durch die Ausweitung der Rundfunkgebühren auf internetfähige Computer muss von der Staatsregierung noch verhindert werden", erklärt Michael Weichert, stellvertretender Fraktionschef der GRÜNEN [...]
PM 2006-265: Dioxinbelastung in Riesa – Untersuchung bestätigt Überschreiten der Grenzwerte
Staatsregierung darf Problem nicht mehr aussitzen Eine von Riesaer Bürgern in Auftrag gegebene Untersuchung zur Dioxinbelastung in Riesa bestätigt erneut, dass die Dioxin-Emissionen aus dem Elbestahlwerk Feralpi den Grenzwert um ein vielfaches überschreiten (SZ, [...]
