PM 2006-240: Fußball-WM – „Wir brauchen keine vordergründige Jubeldebatte“
GRÜNE reichen Große Anfrage zum Sicherheitskonzept ein Die Debatte um die "Auswertung des Sicherheitskonzeptes der Fußballweltmeisterschaft in Sachsen" kritisierte Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion, als verfrüht. "Wir brauchen hier keine vordergründige Jubeldebatte, sondern [...]
PM 2006-239: Verwaltungsreform – Koalitionsarithmetik verhindert klare Bündelung
Konzept der zwei 'Landesdirektionen' und der Staatsbetriebe führt zu Mammutbehörden Zu dem heute von Innenminister Buttolo vorgestellten Bündelungskonzept erklärt Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion: "Die Koalitionsarithmetik verhindert ein einleuchtendes Bündelungskonzept. Die von der [...]
PM 2006-238: Vogelschutzgebiete – Meldungen nach Brüssel unvollständig
Vorschläge der Umweltverbände blieben größtenteils unberücksichtigt "Ich begrüße die heutige Meldung von 57 Vogelschutzgebieten nach Brüssel", erklärt Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion. "Sie kommt zwar etwas spät, jedoch können die Regierungspräsidien jetzt mit [...]
PM 2006-237: Hochschullastenausgleich muss Thema der Ministerpräsidenten werden
Forderung nach neuer Hochschulfinanzierung darf keinen Personalabbau rechtfertigen Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag unterstützt den erneuten Vorstoß von Ministerpräsident Milbradt nach einer Neuordnung der Hochschulfinanzierung (Financial Times Deutschland, 17.07., S. 11). Mit Blick auf [...]
PM 2006-236: Viel Spaß beim heutigen Elbebadetag – Wasserqualität der Elbe hat sich deutlich verbessert
Guter ökologischer Zustand noch nicht erreicht - Nitratwerte des Flusses steigen innerhalb Sachsens "Viel Spaß beim heutigen Elbebadetag", wünscht Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag. "Die Wasserqualität der Elbe hat sich [...]
PM 2006-235: GRÜNE veröffentlichen ersten Hochschulgesetzentwurf
Wissenschaftsministerium soll Chance zum Neubeginn nutzen Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag veröffentlicht als erste Fraktion einen eigenen Hochschulgesetzentwurf. Die vorgelegte Neufassung des Gesetzes sieht weitreichende Freiheiten der Hochschulen beim Personaleinsatz, bei der Mittelverwendung und [...]
PM 2006-233: Integrationsgipfel geht an Situation in Sachsen und Ostdeutschland vorbei
Was können wir tun, damit mehr Migranten in Sachsen bleiben? Skeptisch äußert sich Elke Herrmann, die migrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion, zum morgen tagenden Integrationsgipfel. "Am sogenannten Integrationsgipfel nimmt leider kein Vertreter aus den neuen [...]
PM 2006-232: Freistaat muss zwischen UNESCO und Dresden moderieren, um den Welterbetitel zu erhalten
Der gute Ruf Sachsens steht auf dem Spiel - Die Staatsregierung spielte bisher "toter Käfer" Um den Welterbetitel für Dresden zu erhalten, fordert die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag Engagement von der Staatsregierung. Der entsprechende [...]
