PM 2006-97: GRÜNE schenken Milbradt Freikarten für Kinofilm ‚Die Wolke‘
Reaktion auf Pro-Atomkraft-Äußerungen des Ministerpräsidenten Die GRÜNE-Fraktion schenkt dem Ministerpräsidenten zwei Freikarten für den atomkritischen Film 'Die Wolke'. Damit reagiert sie auf die Forderung von Prof. Milbradt, deutsche Atomkraftwerke länger laufen zu lassen. "Da [...]
PM 2006-96: GRÜNE erneuern Forderung nach Kompetenzzentrums „Public Private Partnership“
Bauindustrie fordert ebenfalls Kompetenzzentrum Die bündnisgrüne Fraktion hat ihre Forderung zur Einrichtung eines sächsischen Kompetenzzentrums "Public Private Partnership" (PPP bzw. ÖPP) erneuert. Michael Weichert, der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
PM 2006-95: Landesverkehrsgesellschaft soll Schienen von DB-AG übernehmen
Leistungsfähiges Schienennetz ist Grundlage für flexible Angebotsformen "Die Bündelung der Kompetenzen des Nahverkehrs in einer Landesverkehrsgesellschaft kann ein Schritt in die richtige Richtung sein", begrüßt Johannes Lichdi, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion, entsprechende Überlegungen aus [...]
PM 2006-94: Einbürgerungstests: GRÜNE für mehr Augenmaß
Es wird der Eindruck erweckt, dass die Deutschen unter sich bleiben wollen In der Diskussion um die Einbürgerungstests hat die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag für mehr Augenmaß plädiert. "Ich unterstütze die Zielstellung, in Deutschland [...]
PM 2006-92: Neubau der Landwirtschaftlichen Versuchsanstalt in Nossen
Weichert fordert angesichts der Kostenexplosion erneutes Überdenken der Planungen Viel teurer als erwartet wird der Neubau der landwirtschaftlichen Versuchsanstalt in Nossen. Statt der bisher veranschlagten 17,5 Millionen Euro wird der Bau in Nossen 31,7 [...]
PM 2006-91: Lichdi: Polizei und Justiz sind Verlierer des Personalpokers
Polizeipostenstruktur und effektiver Verwaltungsrechtsschutz in Frage gestellt Das Kabinett hat in seiner Klausur am Wochenende den Abbau von 6.441 Stellen in der staatlichen Verwaltung beschlossen, davon 3094 im Bereich des Innenministeriums bzw. 2.441 bei [...]
PM 2006-90: Untersuchungsausschuss Sachsen LB – Erschreckendes Bild über die Zustände Mitteldeutsche Leasing AG, Kontrolle fahrlässig
Nach der heutigen Zeugenvernehmung von Herrn Horst Meurer (ehemaliger Vorstand der MDL Mitteldeutsche Leasing AG) erklärt Michael Weichert, stellv. Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Zeugenvernehmung von Herrn Horst Meurer [...]
PM 2006-89: Hermenau zu Kabinettsklausur zum Doppelhaushalt 2007/2008
Grüne Prioritäten: Mehr Eigeneinnahmen, Neuverschuldung stoppen, Verwaltung reduzieren Zu den Ergebnissen der Kabinettsklausur zum Doppelhaushalt 2007/2008 erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das Eckpunktepapier der Koalition zum Doppelhaushalt [...]
