PM 2006-08: Biomasseforschungszentrum Leipzig: Staatsregierung schläft
Im Wettbewerb um die Ansiedlung des Deutschen Biomasseforschungszentrums, die bereits von der rot-grünen Bundesregierung für Leipzig beschlossen war, wird die Messestadt durch die Landesregierung unzureichend unterstützt. In dieser Aussage sieht sich der Stellvertretende Vorsitzende [...]
PM 2006-07: Prof. Porsch ein zuverlässiger Informant der Staatssicherheit
"Ich sehe mich in der Auffassung bestärkt, dass Prof. Porsch ein zuverlässiger Informant des Ministeriums für Staatssicherheit war", so Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag nach der heutigen Anhörung der [...]
PM 2006-06: Freude und Skepsis zur ‚Einbahnstraßeninitiative’ für den Schwerlastverkehr
Mit Freude und Skepsis reagieren die Grünen im Sächsischen Landtag auf die aktuelle ‚Einbahnstraßeninitiative’ für den Schwerlastverkehr von und nach Tschechien. „Den geplagten Anwohnern auf der B 170 wird diese Regelung eine wesentliche Entlastung [...]
PM 2006-05: Gartenbaubetriebe von steigenden Energiepreisen entlasten
Steigende Energiekosten belasten sächsische Verbraucher und die Wirtschaft. Jetzt hat sich der Landesverband Gartenbau zu Wort gemeldet und auf die Verdopplung der Energiekosten seit dem Jahr 2000 hingewiesen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
PM 2006-03: Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verfassungsschutzgesetzes – „Die Koalition ist nicht nur spät gesprungen, sondern auch zu kurz“PM 2006-03: Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verfassungsschutzgesetzes – „Die Koalition ist nicht nur spät gesprungen, sondern auch zu kurz“
PM 2006-03: Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verfassungsschutzgesetzes – „Die Koalition ist nicht nur spät gesprungen, sondern auch zu kurz“
Die Koalition legte nach der GRÜNEN Fraktion am 1. Dezember 2005 einen eigenen Gesetzentwurf zur Umsetzung des Urteils des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs vom 21. Juli 2005 vor. Am 12. Januar 2006 findet die Anhörung beider [...]
PM 2006-02: CO2-Emissionen in Sachsen – Braunkohlekraftwerke belasten überproportional das Klima
Auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, musste jetzt die Staatsregierung einräumen, dass die sächsischen Großkraftwerke viel stärker als notwendig das Klima belasten. Noch im November [...]
PM 2006-01: Biomasse-Forschungszentrum in Leipzig – „Staatsregierung hat während der Koalitionsgespräche geschlafen.“
Obwohl vertreten, haben sich die Politiker der Staatsregierung bei den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD nicht für die Ansiedlung des Biomasse-Forschungszentrums in Leipzig eingemischt. Das ergab jetzt eine Kleine Anfrage von Michael Weichert, [...]
PM 2005-343: Grüne zur Anzahl gestellter Kleiner Anfragen an die Staatsregierung (DNN, 30.12.2005, S. 4)
Zu der Kritik der Staatsregierung, dass die Mandatsträger in Sachsen das Instrument der Kleinen Anfragen im bundesweiten Vergleich überstrapazieren (DNN/LVZ, 30.12.2005, S. 4), meint die Fraktionschefin der Grünen im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau: „Wir [...]
