PM 2005-283: Grüne sehen neueste Vorwürfe gegen Mackenroth mit großer Sorge – Dr. Karl-Heinz Gerstenberg fordert lückenlose Aufklärung
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Fraktion im Sächsischen Landtag, Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, sieht die neuesten Vorwürfe gegen den sächsischen Justizminister (DNN / LVZ, 12./13.11.2005, S. 4) mit großer Sorge. Ex-Kultusminister Karl Mannsfeld belastet seinen [...]
PM 2005-282: Grüne Fraktion verhält sich bei Abgeordnetenzulagen gesetzeskonform
Die Grüne Fraktion verhält sich bei den Abgeordnetenzulagen gesetzeskonform und angemessen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion erhält eine sächliche Mehraufwandsentschädigung von 332,34 Euro im Monat. Das ist die einzige Zahlung der grünen Fraktion an [...]
PM 2005-281: Landtag stimmt ‚Biomasse-Forschungszentrum‘-Antrag der Grünen zu
Der sächsische Landtag hat sich auf Antrag der Grünen Fraktion für die Ansiedlung des geplanten Biomasse-Forschungszentrum in Leipzig ausgesprochen. Der Landtag stimmte den entsprechenden Punkten 1 und 2 des Antrags der Grünen zu, in [...]
PM 2005-279: Redeauszüge von Antje Hermenau aus der Aktuellen Debatte „Fortschrittsbericht 2004 zum Aufbau Ost“, 34. Sitzung des Sächsischen Landtages, TOP 1PM 2005-279: Redeauszüge von Antje Hermenau aus der Aktuellen Debatte „Fortschrittsbericht 2004 zum Aufbau Ost“, 34. Sitzung des Sächsischen Landtages, TOP 1
PM 2005-279: Redeauszüge von Antje Hermenau aus der Aktuellen Debatte „Fortschrittsbericht 2004 zum Aufbau Ost“, 34. Sitzung des Sächsischen Landtages, TOP 1
Die grüne Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau forderte in der Debatte „Fortschrittsbericht 2004 zum Aufbau Ost“ mehr Handlungsfähigkeit insbesondere bei der Zuweisung der Mittel für betriebliche Forschung und Entwicklung. „So wie der Solidarpakt momentan gestrickt ist, [...]
PM 2005-278: Grüne begrüßen Tillichs Ankündigung, die Bodenversiegelung stoppen zu wollen
Die grüne Fraktion Lichdi begrüßt die Ankündigung von Umweltminister Tillich, die Bodenversiegelung stoppen zu wollen. Der umweltpolitische Sprecher, Johannes Lichdi, wies auf Probleme in der Praxis hin. "Die Prüfung, ob Eingriffe in Natur und [...]
PM 2005-277: Redeauszug von Antje Hermenau in der Debatte zum 09. November
Die grüne Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau hat sich im zweiten Teil ihrer Rede zum Thema '9. November ...' zum umstrittenen Patriotismuspapier geäußert. "Was ist mit den Leuten, die hier eine Heimat finden wollen? Darauf gibt [...]
PM 2005-276: Grüne ziehen gemeinsamen Antrag ‚Keine Finanzierung einer sächsischen Dachmarke aus dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus‘ zurück
Die grüne Fraktion hat ihren Antrag für die heutige Landtagssitzung 'Keine Finanzierung einer sächsischen Dachmarke aus dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus' zurückgezogen. Diesen Antrag hatten Grüne und Linksfraktion.PDS gemeinsam gestellt. Von Staatsregierung und Koalitionsspitzen war [...]
PM 2005-275: Grüne beglückwünschen Michael Beleites zur Wiederwahl als Landesbeauftragter für Stasi-Unterlagen
Die grüne Fraktion beglückwünscht Michael Beleites zur Wiederwahl als Landesbeauftragter für Stasi-Unterlagen. "Der Landesbeauftragte für Stasi-Unterlagen hat dieses wichtige Amt in der Vergangenheit vorbildlich geführt", so Karl-Heinz Gerstenberg, der Parl. Geschäftsführer der Fraktion. "Die [...]
