Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Modernisierung in der digitalen Mediengesellschaft dringend notwendig
Im Medienausschuss des Sächsischen Landtages wurde heute der Entwurf des Dritten Medienänderungsstaatsvertrages zur Auftragsnovellierung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk von der Staatsregierung vorgestellt. Er soll bis Oktober von den Ministerpräsident*innen unterzeichnet und anschließend von den [...]
Anhörung Gesamtkonzept Jugendfreiwilligendienste: Bedingungen verbessern, junge Menschen für soziale Berufe begeistern
Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung Sachverständige zum Antrag "Gesamtkonzept für attraktive Jugendfreiwilligendienste im Freistaat Sachsen erarbeiten" (Drs 7/10139) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE [...]
Doppelhaushalt 2023/24: Wir werden den Freistaat krisenfest aufstellen
Der Sächsische Landtag hat heute den Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/24 beraten. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende sowie haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Für uns BÜNDNISGRÜNE steht [...]
Schulstart 2022/23: Es braucht eine offene Diskussion, wie wir die Schulfamilie stärken können
Zum Beginn des neuen Schuljahres 2022/23 am kommenden Montag erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das neue Schuljahr wird herausfordernd. Selten stand das System Schule so [...]
BÜNDNISGRÜNE und SPD für eine bessere Bleibeperspektive
Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD im Sächsischen Landtag setzen sich für eine bessere Bleibeperspektive und gegen die drohende Abschiebung der Familie Pham/Nguyen ein. Petra Čagalj Sejdi, asyl- und migrationspolitische Sprecherin der [...]
Koalitionsantrag Freiwilligendienste: Säule der Zivilgesellschaft stärken
Die Koalition aus CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD möchte Freiwilligendienste im Freistaat weiter stärken. Dazu wurde ein Antrag mit dem Titel „Gesamtkonzept für attraktive Jugendfreiwilligendienste im Freistaat Sachsen erarbeiten“ (Drs 7/10139) in den [...]
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayern & Sachsen zur Sachsen-Franken-Magistrale: Lückenlose Elektrifizierung essentiell für Klimaschutz und Verkehrswende – Bund muss Gesetz auf den Weg bringen!BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayern & Sachsen zur Sachsen-Franken-Magistrale: Lückenlose Elektrifizierung essentiell für Klimaschutz und Verkehrswende – Bund muss Gesetz auf den Weg bringen!
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayern & Sachsen zur Sachsen-Franken-Magistrale: Lückenlose Elektrifizierung essentiell für Klimaschutz und Verkehrswende – Bund muss Gesetz auf den Weg bringen!
Anlässlich der Neubewertung der Nutzen-Kosten-Untersuchung und dem drohenden Aus der lückenlosen Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale zwischen Nürnberg-Marktredwitz-Cheb äußern sich Gerhard Liebscher, der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Dr. [...]
Sonnenenergie in Sachsen: Jede Kilowattstunde Energie aus Erneuerbaren hilft
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat in ihrer letzten Fraktionssitzung vor der Sommerpause ein Papier zur Bedeutung und zum Ausbau von Sonnenenergie verabschiedet. Darin fordert sie u.a. die öffentliche Hand auf, [...]
