Breitbandausbau: Nachhaltiger Schub für die digitale Infrastruktur in Sachsen
Das sächsische Kabinett hat heute den Weg freigemacht für die Kofinanzierung des sogenannten "Graue Flecken"-Programms des Bundes. Nachdem sich die Ressorts auf die Bereitstellung der benötigten Mittel über den „Fonds für digitale Teilhabe und [...]
Corona/Schule & Kita: Hohe Inzidenzen erfordern weiterhin Schutzmaßnahmen an Schulen und Kitas
Zur aktuellen Diskussion über die neue Schul- und Kita-Corona-Verordnung erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das Corona-Infektionsgeschehen an Kindertageseinrichtungen und Schulen nimmt wieder spürbar zu. Die Leipziger [...]
Richter Maier – BÜNDNISGRÜNE erwarten zeitnah Rechtsgutachten zur Richteranklage
Der ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier hat heute seinen Dienst als Richter beim Amtsgericht Dippoldiswalde angetreten. Zugleich informierte das Landgericht Dresden das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung darüber, dass mit [...]
Energiewende/Klimaschutz/Holzbau – Anhörung der sächsischen Bauordnung
In der 17. Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtags wurde am 11.03.2022 der Entwurf des Vierten Gesetzes zur Änderung der Sächsischen Bauordnung (Drucksache 7/8836) öffentlich angehört. Dabei kamen 14 Sachverständige zu Wort. [...]
Akzeptanzstudie Erneuerbare Energien: Schub für sächsische Energiewende
Der sächsische Staatsminister für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft, Wolfram Günther, hat heute die Ergebnisse einer Studie zur Akzeptanz der erneuerbaren Energien in Sachsen vorgestellt. Die repräsentative Befragung wurde im Herbst 2021 mit 1.517 [...]
Wasserstoffstrategie: Grüne Energie stärkt Wirtschaftsstandort Sachsen
Heute wurde die Sächsische Wasserstoffstrategie im Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft vorgestellt. Die Strategie enthält eine Stärken- und Schwächenanalyse des Standortes Sachsen und leitet daraus 24 Maßnahmen in sieben Handlungsfeldern ab. Damit [...]
Schottergärten durch konsequente Umsetzung der sächsischen Bauordnung zurückdrängen
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages hat sich heute in einer Anhörung mit dem Gesetzentwurf "Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes" der Fraktion DIE LINKE befasst. Dabei ging [...]
Abschaffung von Paragraf 219a: Gesundheitliche Aufklärung ist keine Werbung
Zum Kabinettsbeschluss der Bundesregierung, den § 219a StGB abzuschaffen und damit das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsbrüche aufzuheben, erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Abschaffung des Paragrafen [...]
