Bergbau Pöhla: Massiver Eingriff in Natur erfordert alternatives Entsorgungskonzept
Nachdem der Bergbau im Westerzgebirge vor rund 30 Jahren aufgegeben und anschließend durch die Wismut renaturiert wurde, arbeiten derzeit verschiedene Unternehmen an einer möglichen Wiederinbetriebnahme des ehemaligen Erzbergwerkes. So will die SME Saxony Minerals [...]
Programm „Sachsen Plus“: Existenzielle Unterstützung für sächsische Unternehmer*innen
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung das Corona-Unterstützungsprogramm "Sachsen Plus" verabschiedet. Es ermöglicht, dass Unternehmen eine Betriebskostenpauschale von bis zu 1.500 Euro für die Monate November 2021 bis Januar 2022 als Ergänzung zur [...]
Anhörung Provenienzforschung: Moralische Verpflichtung gegenüber den Opfern von Unrecht
Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des Sächsischen Landtages hat heute Sachverständige zum Antrag "Provenienzforschung im Freistaat Sachsen weiterentwickeln – wissenschaftliche Aufarbeitung in sächsischen Museen, Bibliotheken und Kunstsammlungen sicherstellen" (Drs 7/8318) [...]
Impfquote – BÜNDNISGRÜNE schlagen zielgruppenspezifische Maßnahmen für bessere Aufklärung vor
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag will die Impfkampagne im Freistaat um neue Maßnahmen erweitern, um die Impfquote gegen das Corona-Virus zu erhöhen. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion: "Impfen rettet [...]
Novellierte Bauordnung – BÜNDNISGRÜNE betonen Chancen für Energiewende und nachhaltiges Bauen
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Anpassung der sächsischen Bauordnung beschlossen. Darin wird unter anderem der Abstand neuer Windenergieanlagen zu Wohnsiedlungen mit mindestens fünf Wohngebäuden auf grundsätzlich 1000 Meter festgelegt. Zudem erhalten [...]
Vorgehen gegen Protest von Medizinstudierenden in Dresden: Falsches Zeichen für die Zivilgesellschaft
Am Donnerstag kam es in Dresden erneut zu Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen. Diese hatten zu einem Protest am Uniklinikum aufgerufen. Dort formierte sich eine Gruppe Medizinstudierender in einer Art Menschenkette, um so das [...]
Kulturhilfsprogramm: Wichtiger Schritt zur Sicherung der kulturellen Vielfalt
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung entschieden, weitere Gelder zur Bewältigung der Corona-Pandemie zur Verfügung zu stellen. Im Landtagsplenum im Februar sollen die dafür notwendigen gesetzlichen Weichen gestellt werden. Das betrifft auch den [...]
Kultur/Corona – BÜNDNISGRÜNE wollen verlässliche Öffnungsszenarien und umfassende Hilfsprogramme
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat in ihrer gestrigen Fraktionssitzung einen Beschluss zur stärkeren Berücksichtigung der Belange des Kulturbereichs während der Corona-Pandemie gefasst. Das Papier der Fraktion befasst sich vor allem [...]
