Beschluss der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion: Infektionslage Rechnung tragen, effektive Maßnahmen auf Bundesebene rechtlich ermöglichen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute zur aktuellen Corona-Lage einen gemeinsamen Beschluss gefasst. Dazu erklärt Fraktionsvorsitzende Franziska Schubert: "Die Corona-Situation spitzt sich täglich weiter zu. Sachsen ist eine der weltweit [...]
Neue Gemeinschaftseinrichtung „ARD Kultur“ unter Federführung des MDR
Die Intendantinnen und Intendanten der ARD haben beschlossen, mit "ARD Kultur" eine neue Gemeinschaftseinrichtung der neun ARD-Länderanstalten unter Federführung des MDR zu starten. Diese wird ab 2022 das neue Kulturportal der ARD betreiben, dessen [...]
BÜNDNISGRÜNE: Bessere Förderbedingungen für die Jugendarbeit in Sachsen
In den Beratungen zum Landeshaushalt 2021/22 haben sich die Jugendpolitiker*innen der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD gemeinsam für die Stärkung der Jugendarbeit eingesetzt. Im Landesjugendhilfeausschuss wurden heute vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales [...]
Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen – BÜNDNISGRÜNE wollen mehr Schutzplätze und ein vernetztes Hilfesystem
Morgen ist der "Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen". Jede dritte Frau in Deutschland wird in ihrem Leben Opfer körperlicher oder sexualisierter Gewalt. Bei jeder vierten Frau ist der Täter der aktuelle oder frühere [...]
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag erweitert Fraktionsvorstand
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat im Rahmen ihrer heutigen Fraktionssitzung ihren Vorstand erweitert. Die Wahl wurde durch eine Satzungsänderung möglich. Mit der Satzungsänderung trug die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion der Möglichkeit Rechnung, eine [...]
Aussetzung Schulbesuchspflicht: Notwendiger und folgerichtiger Schritt
Kultusminister Christian Piwarz hat heute bekannt gegeben, dass ab kommender Woche die Schulbesuchspflicht in Sachsen vorübergehend ausgesetzt wird. Kitas und Grundschulen wechseln in den eingeschränkten Regelbetrieb mit festen Gruppen. Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der [...]
Aktuelle Debatte NSU: Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus endlich umsetzen
Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wurden heute im Rahmen einer Aktuellen Debatte die offenen Fragen und Konsequenzen anlässlich des 10. Jahrestages der Selbstenttarnung der rechten Terrorgruppe NSU diskutiert. Dazu [...]
MDR-Rundfunkrat: Sächsische Vertreterinnen und Vertreter bereichern Rundfunkrat in seiner Vielfalt
Der Sächsische Landtag hat heute über insgesamt sieben Mitglieder des neuen MDR-Rundfunkrats entschieden. Dazu erklärt Dr. Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich freue mich, dass der Sächsische [...]
