Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag erweitert Fraktionsvorstand
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat im Rahmen ihrer heutigen Fraktionssitzung ihren Vorstand erweitert. Die Wahl wurde durch eine Satzungsänderung möglich. Mit der Satzungsänderung trug die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion der Möglichkeit Rechnung, eine [...]
Aussetzung Schulbesuchspflicht: Notwendiger und folgerichtiger Schritt
Kultusminister Christian Piwarz hat heute bekannt gegeben, dass ab kommender Woche die Schulbesuchspflicht in Sachsen vorübergehend ausgesetzt wird. Kitas und Grundschulen wechseln in den eingeschränkten Regelbetrieb mit festen Gruppen. Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der [...]
Aktuelle Debatte NSU: Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus endlich umsetzen
Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wurden heute im Rahmen einer Aktuellen Debatte die offenen Fragen und Konsequenzen anlässlich des 10. Jahrestages der Selbstenttarnung der rechten Terrorgruppe NSU diskutiert. Dazu [...]
MDR-Rundfunkrat: Sächsische Vertreterinnen und Vertreter bereichern Rundfunkrat in seiner Vielfalt
Der Sächsische Landtag hat heute über insgesamt sieben Mitglieder des neuen MDR-Rundfunkrats entschieden. Dazu erklärt Dr. Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich freue mich, dass der Sächsische [...]
Regionale und hofnahe Schlachtung: Schluss mit langen Tiertransporten!
Im Sächsischen Landtag wurde heute der Koalitionsantrag "Regionale und hofnahe Schlachtung in Sachsen stärken" (Drs 7/7819) einstimmig beschlossen. Die Ziele des Antrages sind weniger Tierleid, hohe Qualität, gerechte Preise und mehr Unabhängigkeit vom Weltmarkt. [...]
Kita und Schule: Hohe Testfrequenz beibehalten, Schulbesuchspflicht aussetzen
Zur Diskussion um die Eckpunkte für die neue Corona-Verordnung für Kitas und Schulen erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die vierte Welle der Corona-Pandemie breitet sich in [...]
Impfkampagne: Aufklärung stärken, Impfangebote ausbauen
Zum aktuellen Stand der Impfkampagne erklärt Kathleen Kuhfuß, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Impfen rettet Leben! Das hat uns allen die dramatische Entwicklung in den sächsischen Krankenhäusern noch einmal [...]
November-Steuerschätzung: Finanzielle Entspannung nutzen und Schuldenbremse angehen
Zur Vorstellung der November-Steuerschätzung erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es sind gute Nachrichten, dass die Einnahmeerwartungen für den Freistaat und für unsere Kommunen gegenüber [...]
