Redenarchiv
Hier finden Sie die Reden der Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag bis zur 7. Wahlperiode. Zu den aktuellen Redebeiträgen gelangen Sie hier >
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Als ich im Haushaltsentwurf gelesen habe, dass die Koalition Haushaltsmittel einstellen will, um anteilig die Kosten künstlicher Befruchtung zu übernehmen, habe ich mich überhaupt nicht gewundert. Als ich dann [...]
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Industrie-, Haushalts- und Standortpolitik, Arbeitsmarkt-, Konjunktur- und Subventionspolitik, und dazu noch eine gehörige Prise Spieltheorie – also die Lehre vom strategischen Handeln – alle diese Bereiche sind von der [...]
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Handwerk hat grünen Boden: denn es sind Elektriker, die die Fotovoltaik-Anlagen montieren und ins Netz einbinden, es sind die Klempner, Installateure und Heizungsbauer, die die Verbindung zur Solarthermie schaffen, [...]
Es gilt das gesprochene Wort! (...) die Verwaltungsreform bietet die Chance, Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen in den Kreisen und Kreisfreien Städten hauptamtlich einzurichten. Das ist das zentrale Anliegen unseres Gesetzentwurfs. Die [...]
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Medienpolitik – die mehr beinhaltet, als übers Radio und Fernsehen zu reden – interessiert viele nur dann, wenn es um die zu bezahlenden Gebühren geht. Entsprechend schlagen an diesem [...]
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Diese Koalition hatte die Absicht, die Gebühren für die Verpartnerung wesentlich höher anzusetzen als für die Eheschließung. (...) Jetzt soll in der Rechtsverordnung eine Rahmengebühr für die Verpartnerung ausgegeben werden, deren [...]
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Entweder hat Staatsminister Mackenroth Angst, auch nur ein Stück seiner Kontrolle zu verlieren, oder er traut den Richterinnen und Richtern einfach keine schwierigen Entscheidungen zu. (...) Aktuell wird die [...]
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Wenn Sie sich erinnern: Verwaltungs- und Funktionalreform, wir haben viele Aufgaben kommunalisiert. Das bedeutete auch, dass Aufgaben, die bisher bei den Landesbehörden angesiedelt waren, in Zukunft die Kommunen auszuführen [...]
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Ich habe - und damit auch meine Fraktion - dem Finanzausgleichsumlagenteil und damit auch dem Kommunalen Finanzausgleichsgesetz nicht zugestimmt. Das habe ich getan, obwohl ich diese Finanzausgleichsumlage im Kern [...]
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Respekt, Herr Finanzminister, Respekt! Offenbar ist es Ihnen gelungen, den Zugriff Ihrer Ressortkollegen auf erhebliche Millionenbeträge im Einzelplan 15 zu verhindern. (...) Die etlichen Rücklagen, über die das Finanzministerium verfügt, [...]
Es gilt das gesprochene Wort! Auch wenn Herr Rößler meint, in der Fachdebatte sei schon genug zum Thema "Frühkindliche Bildung, Kindertagesbetreuung" gesagt worden, greife ich es mit dem Änderungsantrag noch einmal auf. (...) Es wurde [...]
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Der Haushalt des Sozialministeriums ist immer auch ein Ausdruck dafür, welchen Spielraum Sozialpolitik in den nächsten beiden Jahren haben wird, welchen finanziellen Rahmen wir zur Verfügung stellen. Deshalb ist [...]
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Einmal mehr findet die Debatte um den Einzelplan 12 wenig öffentlichkeitswirksam am Abend statt, einmal mehr wird diese Platzierung der Bedeutung von Wissenschaft und Kunst nicht gerecht. Hier geht [...]
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Nach dem integrierten Energie- und Klimaprogramm der Bundesregierung soll die CO2-Emission bis zum Jahr 2020 um 40 Prozent reduziert werden. (...) Das größte Potenzial der Reduktion der CO2-Emission steckt dabei [...]
Es gilt das gesprochene Wort! (...) allein die Höhe der Gesamtausgaben von 1,64 Milliarden Euro im Jahr 2009 und 1,65 Milliarden im Jahr 2010 zeigt die haushalterische Bedeutung des Einzelplans. Es geht insbesondere um Ausgaben [...]