PM 2012-043: Innenausschuss zum „Heim-TüV“: Staatsregierung will an menschenunwürdiger Unterbringung festhalten
"Dass die Staatsregierung trotz vielerorts menschenunwürdiger Zustände in den Asylbewerberheimen [...]
PM 2012-042: GRÜNE: Eckwerte für Haushalt 2013/14 der Staatsregierung ohne Überraschungen
"Die Eckwerte für den Haushalt 2013/14 bieten keine großen Überraschungen. [...]
PM 2012-041: Bund-Länder-Expertenkommission zur politischen Aufarbeitung der Neonazi-Morde macht sächsischen Untersuchungsausschuss nicht überflüssig
Die Einsetzung einer Bund-Länder-Expertenkommission zur politischen Aufarbeitung der Neonazi-Morde kommentiert [...]
PM 2012-040: Öffentliche Anhörung zum GRÜNEN-Antrag zur Landesverkehrsplanung – Zustimmung durch alle Sachverständigen
Die heutige Öffentliche Anhörung zum GRÜNEN-Antrag "Sächsische Verkehrsplanung umweltfreundlich gestalten [...]
PM 2012-039: GRÜNE: Nach weitere ergebnisloser Sitzung der PKK ist Untersuchungsausschuss zu NSU unumgänglich – kann auch Versagen anderer Behörden prüfenPM 2012-039: GRÜNE: Nach weitere ergebnisloser Sitzung der PKK ist Untersuchungsausschuss zu NSU unumgänglich – kann auch Versagen anderer Behörden prüfen
PM 2012-039: GRÜNE: Nach weitere ergebnisloser Sitzung der PKK ist Untersuchungsausschuss zu NSU unumgänglich – kann auch Versagen anderer Behörden prüfen
Zu den in der vergangenen Woche von Innenminister Markus Ulbig [...]
PM 2012-038: GRÜNE gegen Umwandlung des Staatsbetriebes Schlösser, Burgen und Gärten in eine GmbH
Zur Entscheidung der Staatsregierung, den Staatsbetrieb "Staatliche Schlösser, Burgen und [...]
PM 2012-037: AIDS-Hilfe in Sachsen: Öffentliche Anhörung im Landtag macht Defizite bei Finanzierung und Personalausstattung deutlich
In der heutigen Anhörung im Sozialausschuss zum GRÜNEN Antrag "Aktionsprogramm [...]
- PM 2012-036: Neue EU-Verordnung: Wenn Kommission Wettbewerb beeinträchtigt sieht, will sie regionale und nationale Nachtflugverbote temporär aussetzen
PM 2012-036: Neue EU-Verordnung: Wenn Kommission Wettbewerb beeinträchtigt sieht, will sie regionale und nationale Nachtflugverbote temporär aussetzen
PM 2012-036: Neue EU-Verordnung: Wenn Kommission Wettbewerb beeinträchtigt sieht, will sie regionale und nationale Nachtflugverbote temporär aussetzen
Gisela Kallenbach, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion in Sachsen, sieht die [...]
PM 2012-035: Entwurf des Landesentwicklungsplanes – GRÜNE: Sachsen stellt die Weichen für einen Elbe-Ausbau
Der vorliegende aktuelle Entwurf des Landesentwicklungsplanes Sachsen 2012 (LEP) alarmiert [...]
PM 2012-034: Zeugenvernehmung des ehemaligen Präsidenten des Landesamts für Verfassungsschutz: ‚Teebeutel-These‘ der Staatsregierung ist widerlegt
Zur heutigen Vernehmung des ehemaligen Präsidenten des Landesamts für Verfasssungsschutz [...]