Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Zahlen zu Unterrichtsausfall: Zahlen gehen auf Kosten überlasteter Lehrkräfte
Sachsens Kultusminister Conrad Clemens (CDU) hat heute aktuelle Zahlen zum Unterrichtsausfall vorgelegt. Dazu äußert Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der gefeierte Rückgang [...]
Strafen für Fußballvereine: So verhindern wir die Gewalt im Stadion nicht
CDU-Innenminister Schuster hat mit seinem Amtskollegen aus Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul, anlässlich der am Donnerstag beginnenden Sportministerkonferenz das Ausbleiben einer Stadionverbotsverordnung kritisiert und vor kostspieligen Konsequenzen für die Vereine gewarnt. Valentin [...]
Teilschulnetzplan zur Zukunftsstrategie für Ausbildung und Fachkräftesicherung machen
Im Bildungsausschuss des Sächsischen Landtags hat die Staatsregierung heute über die Ergebnisse der Evaluation des Teilschulnetzplans berichtet. Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt [...]
IT-Debakel in Sachsens Verwaltung: Staatsregierung fährt Digitalisierung gegen die Wand
Nach Berichten des MDR über massive Probleme bei der Einführung einer neuen Finanzsoftware in der sächsischen Verwaltung fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Aufklärung. Die BÜNDNISGRÜNE [...]
Anhörung Straßengesetz: Angriffe auf Umweltschutzstandards beschleunigen keine Planung
Der Ausschuss für Infrastruktur und Landesentwicklung hat heute Sachverständige zum Entwurf des "Gesetzes zur Beschleunigung der Verfahren im Straßenrecht und im Umweltverträglichkeitsprüfungsrecht" (Drs 8/5066) der Staatsregierung angehört. Katja Meier, verkehrspolitische [...]
Anhörung historisch-politische Bildung: Es braucht mehr als einen einmaligen Gedenkstättenbesuch
Der Ausschuss für Schule und Bildung des Sächsischen Landtages hat heute Sachverständige zum Antrag "Gegen das Vergessen - Gedenkstättenbesuche als Beitrag zur historisch-politischen Bildung und Demokratiebildung an weiterführenden Schulen [...]
Antrag der Koalition zu Bürokratie-Abbau in der Landwirtschaft hilft weder Bauern noch Verwaltung
Zur Anhörung "Entbürokratisierung der Landwirtschaft“ im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft kritisiert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag den Antrag der Regierungskoalition. Mit einem Änderungsantrag schlagen die BÜNDNISGRÜNEN [...]
TU Dresden bleibt Exzellenzuni – BÜNDNISGRÜNE gratulieren
Heute wurde vom Wissenschaftsrat in Bonn verkündet, dass die TU Dresden erneut ihren Status als Exzellenzuniversität im Rahmen der bundesweiten Exzellenzstrategie verteidigt hat. Damit erhält die sächsische Universität in der [...]
Energie- und Klimabudget – BÜNDNISGRÜNE: Sächsische Kommunen investieren in 500 Klimaprojekte
Im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat die Staatsregierung heute zur Verwendung des Energie- und Klimabudgets berichtet. Das Budget für die Kommunen wurde durch die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion im Haushalt 2023/2024 [...]
Stärkung der Bibliotheken in Sachsen: Mitverantwortung der Freistaates ist mehr als Zuschauen
Der Kulturausschuss des Sächsischen Landtages hat heute Sachverständige zum BÜNDNISGRÜNEN Antrag "Öffentliche Bibliotheken in Sachsen – Mitverantwortung des Freistaates zur Entwicklung moderner Wissens-, Kultur-, Begegnungs- und Lernorte übernehmen" (Drs 8/4795) [...]