Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
PM 2011-141: GRÜNE unterstützen die Anstrengungen von Kultusminister Wöller für gemeinsame Prüfungsstandards
Zur Forderung von Kultusminister Roland Wöller (CDU) nach einheitlichen Prüfungsstandards (DNN/LVZ, 12.5.2011) erklärt Annekathrin Giegengack, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion: "Wir begrüßen und unterstützen die Anstrengungen von Kultusminister Wöller für gemeinsame [...]
PM 2011-140: GRÜNE unterstützen die Nichtunterzeichnung der Extremismusklausel durch Leipziger Vereine
Die Bundestagsabgeordnete Monika Lazar und der Landtagsabgeordnete Miro Jennerjahn (beide BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) unterstützen die Nichtunterzeichnung der Extremismusklausel durch Leipziger Vereine. Ihre Solidarität gilt dem Soziokulturellen Zentrum 'Villa' und dem [...]
PM 2011-138: GRÜNE kritisieren Pläne des Wissenschaftsministeriums zur Hochschulentwicklung
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag kritisiert die Pläne des Wissenschaftsministeriums zur Hochschulentwicklung. Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer (parteilos) stellte gestern der Presse die Pläne vor. "Offenbar will die Ministerin an Hochschulen [...]
PM 2011-137: GRÜNE fordern Beibehaltung der Schulgelderstattung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Beibehaltung der Schulgelderstattung an Schulen in freier Trägerschaft. Die Fraktion stellte heute gemeinsam mit Vertretern der freien Schulen einen entsprechenden [...]
PM 2011-136: Öffentliche Anhörung: Experten für Erhalt des Widerspruchsverfahrens – „Bürger erlebt damit Rechtsstaat zeitnah, unmittelbar und kostengünstig“PM 2011-136: Öffentliche Anhörung: Experten für Erhalt des Widerspruchsverfahrens – „Bürger erlebt damit Rechtsstaat zeitnah, unmittelbar und kostengünstig“
PM 2011-136: Öffentliche Anhörung: Experten für Erhalt des Widerspruchsverfahrens – „Bürger erlebt damit Rechtsstaat zeitnah, unmittelbar und kostengünstig“
In der heutigen Sachverständigenanhörung im Landtag zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Keine Abschaffung von Widerspruchsverfahren – Außergerichtlichen Rechtsschutz für Bürgerinnen und Bürger erhalten" (Drs. 5/5052) hat sich die [...]
PM 2011-134: Verfassungsschutzbericht – GRÜNE: Bedrohung durch Rechtsextreme deutlich höher
Die heutige Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2010 durch Innenminister Markus Ulbig, kommentiert Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIER GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Jede Form der politischen Gewalt ist [...]
PM 2011-133: City-Tunnel – GRÜNE: Fällt die Milliardengrenze? – 97 Mio. Euro Fördermittel drohen zu verfallen
Zur Vorstellung des Landesrechnungshofberichtes zum City-Tunnel Leipzig im Wirtschaftsausschuss des Sächsischen Landtages erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Das Ergebnis des Berichtes ist eindeutig: Die explodieren [...]
PM 2011-132: Behindertenbeauftragter sollte regelmäßig über seine Arbeit berichten
Anlässlich des heute im Sozialausschuss abgegebenen Tätigkeitsberichts des Behindertenbeauftragten der Staatsregierung, Stephan Pöhler, erklärt Elke Herrmann, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich bin froh, dass [...]
PM 2011-131: Deutliche Abfuhr für Hochschulpläne der Staatsregierung
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert Konsequenzen aus der Öffentlichen Experten-Anhörung des Wissenschaftsausschusses zur Hochschulentwicklungsplanung. "Die Staatsregierung hat heute eine deutliche Abfuhr für Ihre Pläne bekommen. Sowohl der geplante Stellenabbau [...]
PM 2011-130: Ausländerbeauftragter für Willkommensgesellschaft – Diskussion vor wenigen Jahren noch undenkbar
Zu den Forderungen des sächsischen Ausländerbeauftragten Dr. Martin Gillo nach mehr Respekt gegenüber Migranten zur Entwicklung einer Willkommensgesellschaft erklärt Elke Herrmann, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]