Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
PM 2008-214: Sachsen LB – Thode und Petersen Vertrauenspersonen?
Luxus-ABM für Leute, die für die Pleite der Sachsen LB mitverantwortlich sind und nun auch noch von ihrer Abwicklung profitieren Zu den heute bestätigten Informationen, dass die Herren Dr. Bernd [...]
PM 2008-213: Hochschulgesetz – Änderungen im Detail reichen nicht, Frau Stange!
8.000 Petitionen zeigen deutlichen Änderungsbedarf beim Hochschulgesetz Für die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag gibt es an dem heute in den Landtag eingebrachten Hochschulgesetzentwurf der Staatsregierung trotz Veränderungen bei einzelnen Regelungen [...]
PM 2008-212: Kritik an Eckpunkten des Haushaltsentwurfs der Landesregierung
Neuverschuldungsverbot schießt über Ziel hinaus - Hohe Investitionsquote sagt nichts über Qualität des Haushalts - weiterer Straßenausbau ist Irrweg und verstößt gegen Generationengerechtigkeit - trickst Jurk mit Zahlen zur Wirtschaftsförderung? [...]
PM 2008-211: GRÜNE bringen Dringlichen Antrag zur Rettung des Welterbes ins Plenum ein
Merkels geforderte Denkpause setzt Arbeitspause voraus – Baustopp jetzt, Tunnelblockade beenden Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich in der kommenden Plenarwoche mit einem Dringlichen Antrag für den sofortigen Baustopp [...]
PM 2008-210: Große Anfrage GRÜNE – Radverkehrskonzeption der Staatsregierung gut – Umsetzung mangelhaft
GRÜNE und ADFC: Sachsen hinkt anderen Bundesländern bei Radnutzung im Alltag und im Bereich Tourismus deutlich hinterher Sachsen hat seit 2005 ein gutes Radverkehrskonzept. An der Umsetzung der eigenen Vorschläge [...]
PM 2008-209: GRÜNE bewerten Arbeit der Enquete-Kommission differenziert
Ich habe Minderheitenvoten eingebracht bzw. unterstützt Die Arbeit der Enquete-Kommission des sächsischen Landtags zur demografischen Entwicklung bewertet Antje Hermenau, Fraktionschefin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag differenziert: "Der Abschlussbericht [...]
PM 2008-208: Welterbe Dresdner Elbtal – UNESCO-Entscheidung
UNESCO ist nochmals auf Dresden zugegangen Antje Hermenau, Fraktionschefin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, begrüßt die Entscheidung der UNESCO, Dresden im Streit um den Welterbetitel eine Gnadenfrist von [...]
PM 2008-207: Innenausschuss/ Fragerecht von Abgeordneten
Ein Parlamentsausschuss darf nicht zur Akklamationsbude der Staatsregierung verkommen Zu der heutigen Initiative der Ausschussvorsitzenden des Innenausschusses Margit Weihnert (SPD) kritische Nachfragen in Ausschusssitzungen zu verhindern, erklärt Johannes Lichdi, Mitglied [...]
PM 2008-206: Gleichstellung in Sachsens Führungsetagen? – Fehlanzeige!
Mehr Frauen in die Aufsichtsräte! Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wirft der Staatsregierung fehlenden Willen bei der Gleichstellung vor. "74 der 77 Aufsichtsmandate mit Landesbeteiligung nehmen in [...]
PM 2008-205: Hochwasserschutz in Dresden darf Elbe nicht einengen – Retentionsausgleich notwendig – Gefahr für Meißen und Radebeul
Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag begrüßt die Fertigstellung des ersten Teils der Hochwasserschutzlinie Dresdner Altstadt. Er warnt jedoch davor, die Elbe immer weiter einzuengen. "Die Hochwasserschutzmauer [...]