Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
PM 2005-099: Bildungsleitfaden muss endlich umgesetzt werden
Die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat sich grundsätzlich für den Bildungsleitfaden des Sozialministeriums ausgesprochen. "Der Bildungsleitfaden sei nicht mit dem DDR-Bildungsfaden vergleichbar", wies Elke Herrmann, die [...]
PM 2005-077: „Wir wollen Forschung und Bildung statt Straßenbau“
Zum Auftakt der Haushaltsdebatte im Sächsischen Landtag hat Fraktionschefin Antje Hermenau die grüne Haushaltspolitik erläutert. Grundsätzlich unterstützt sie die Staatsregierung in einem Punkt: Verbleibende Mittel aus dem Haushalt für weitere [...]
PM 2005-101: Biedenkopf-Brief: Wer solche Partei-Freunde hat, braucht keine Feinde mehr
"Dass dieser Brief gezielt an die Öffentlichkeit gespielt wird, beweist erneut das vergiftete Klima in der CDU", so Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Sächsischen Landtag. "Das erinnert fatal an [...]
PM 2005-079: Hermenau verlangt von CDU deutliche Zurückweisung der „Denkschrift“ der Jungen Union
Dresden. Vor dem CDU-Parteitag am Wochenende in Bad Düben hat die grüne Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau von der CDU eine deutliche Zurückweisung der jüngsten der Jungen Union (JU) verlangt. "Die Union [...]
PM 2005-102: Auswirkungen der Steuerschätzung für Sachsen eher gering
Für die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Sachsen sind die Ergebnisse der Steuerschätzung keine Überraschung. „Wir haben mit Einnahmeverlusten in dieser Größenordnung gerechnet“ sagt Fraktionschefin Antje Hermenau. „Allerdings haben die [...]
PM 2005-082: Ziel des grünen Antrags (DS 4/1213) ist einheitlicher Qualitätsstandard für die Förderung von behinderten oder von Behinderung bedrohten Kindern
Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die „Regelung der Frühförderung als ganzheitliche Komplexleistung“ (DS 4/1213) beantragt. "Damit wollen wir landesweit einheitliche Qualitätsstandards für die Förderung von behinderten oder von [...]
PM 2005-103: Europapolitik im Landtag
GRÜNE Fraktion für besser koordinierte Europapolitik von Bund und Ländern Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordert eine besser koordinierte Europapolitik von Bund und Ländern. "Um die Handlungsfähigkeit der Bundesrepublik auf [...]
PM 2005-085: Lärmschutz – Flughafen Leipzig/Halle: Staatsregierung bestätigt Befürchtungen des Leipziger Grünen-Abgeordneten Michael Weichert
Der grüne Landtagsabgeordnete Weichert sieht seine Befürchtungen bestätigt. "Die Staatsregierung hat keine klaren Vorstellungen, wie die Anwohner des Flughafens Leipzig/Halle vor der Lärmbelastung der Maschinen des Typs Antonov AN 124 [...]
PM 2005-104: Aktuelle Debatte im Landtag zum Polizeieinsatz am 1. Mai in Leipzig
Auf Antrag der Grünen wird in der nächsten Woche im Landtag der Einsatz der Polizei am 1. Mai in Leipzig in einer Aktuellen Debatte diskutiert. "Im Innenausschuss konnten unsere Zweifel [...]
PM 2005-086: Milbradt missbraucht Staatskanzlei für CDU-Parteiarbeit – Parteitagsrede wurde in Staatskanzlei geschrieben
"Ministerpräsident Milbradt lässt in der Staatskanzlei CDU-Parteiarbeit machen", so Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der grünen Landtagsfraktion. "Das ist Missbrauch zum Schaden des Landeshaushalts. Offenbar ist Staatskanzleichef Winkler immer noch Generalsekretär." [...]
