Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Sachsen barrierefrei 2030: Barrierefreiheit ist zentrale Voraussetzung für gelingende Inklusion
Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat heute über die Vergabe von Mitteln in Höhe von 7,25 Millionen Euro für die Schaffung von barrierefreien Zugängen u.a. zu öffentlichen [...]
Regionale Lebensmittel – BÜNDNISGRÜNE werben für zukunftsfähige Landwirtschaft
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter dem Titel "Lebensmittel aus Sachsen: Regionalwert schaffen, Land und Stadt verbinden, gesunde Esskultur fördern" [...]
BÜNDNISGRÜNE beauftragen Staatsrechtler Christoph Möllers mit Rechtsgutachten zu einer Richteranklage gegen Jens Maier
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat den renommierten Staatsrechtler Prof. Dr. Christoph Möllers mit einem Rechtsgutachten zu einer möglichen Richteranklage durch den Sächsischen Landtag gegen den ehemaligen [...]
Abbiegeassistenten für LKW: Freistaat geht bei Verkehrssicherheit als Vorbild voran
Der Sächsische Landtag wird sich am kommenden Donnerstag in seiner 45. Sitzung mit dem Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD "Nie mehr 'toter Winkel': Abbiegeassistenten in LKW [...]
Endlich wieder Perspektiven für die Kultur – inzidenzunabhängige Öffnung im Kabinett beschlossen
Das Sächsische Kabinett hat in den Beratungen zur neuen Corona-Notfall-Verordnung, an denen auch die Fraktionsvorsitzenden der Koalition sowie die kommunalen Spitzenverbände teilnahmen, heute entschieden, dass die Kultur in Sachsen künftig [...]
Kommunalrechtsnovelle: Meilenstein für mehr Demokratie in den Kommunen
Der Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Gesetzentwurf zur sogenannten Kommunalrechtsnovelle beschäftigt. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS [...]
Waldzustandsbericht 2021 – BÜNDNISGRÜNE für stärkere Ausrichtung auf ökologischen Waldumbau
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages hat sich heute mit dem Waldzustandsbericht 2021 befasst. Laut Bericht ist der sächsische Wald in einem problematischen Zustand: Mehr [...]
Demonstrationsversuch vor dem Haus von Petra Köpping – Gemeinsame Erklärung der Obleute der Koalitionsfraktionen für den Sozialausschuss
Gestern Abend wurde bekannt, dass der Versuch einer Demonstration vor dem Wohnhaus von Petra Köpping, Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, von der Polizei unterbunden wurde. Alexander Dierks (CDU), Kathleen [...]
Haushalts- und Finanzausschuss bringt weitere Corona-Hilfen für Impfen, Schule, Kultur und Sport auf den Weg
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung weitere Mittel zur Bewältigung der Corona-Pandemie freigegeben. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS [...]
Einsetzung der Strategiekommission Organisation/Personal ist weiterer Meilenstein hin zu einer langfristigen Personalplanung im Freistaat
Die Sächsische Staatsregierung hat gestern die Einsetzung einer Strategiekommission Organisation/Personal (kurz: SKOP) beschlossen. Sie soll ein integriertes Personalkonzept für die Verwaltung im Freistaat erarbeiten, um diese zukunftsfest aufzustellen. Valentin Lippmann, [...]