PM 2013-93: Beim Bundesverkehrswegeplan aufs richtige Pferd setzen – GRÜNE: Ausbau des gesamten Netzes vorantreiben statt nur Korridor Dresden – Prag beschleunigen
Zur Anmeldung der sächsischen Schienenprojekte für den Bundesverkehrswegeplan 2015 (BVWP) erklären Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter und verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Bundestagsfraktion:"Für eine [...]
PM 2013-92: Schwarz-Gelb vernachlässigt Sachsens Nachwuchswissenschaftler
Seit Beginn ihrer Amtszeit Ende 2009 hat die CDU/FDP-Regierung die Förderung der Nachwuchswissenschaftler kontinuierlich zurückgefahren. Dies ergab eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Karl-Heinz Gerstenberg (GRÜNE). So ist die Anzahl der an den Hochschulen ausgereichten [...]
PM 2013-91: Streckenausbau Chemnitz-Leipzig hat kaum eine Chance bei derzeitiger „Bahnabbauplanung“ der Staatsregierung
Zur Einigung auf eine Vorzugsvariante für den Ausbau der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig der DB AG und des sächsischen Wirtschaftsministeriums erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Unverändert sehe ich [...]
PM 2013-90: Straßensanierung statt Geldverschwendung – Umplanung bei Dresdner Albertbrücke bedeutet Mehrkosten und Zeitverzug
„Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) will die städtische Planung für die Sanierung der Albertbrücke in Dresden über den Fördermittelhebel umkippen“, ist Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, empört über [...]
PM 2013-89: Prozessauftakt gegen Jenaer Jugendpfarrer Lothar König
Zum heute vor dem Dresdner Amtsgericht begonnenen Prozess gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König erklärt Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Die Einlassungen von Pfarrer König vor Gericht zeigen, [...]
PM 2013-88: GRÜNE fordern Einbürgerungskampagne in Sachsen – Zahl der Einbürgerungen im Jahr 2011 bei unter einem Prozent
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert von der Staatsregierung eine Einbürgerungskampagne."Sachsen-Anhalts Regierung zeigt gerade, wie es geht. Mit Plakaten und einem Internetportal macht der dortige CDU-Innenminister Holger Stahlknecht allen deutlich, dass [...]
PM 2013-87: Mensaessen unter Extrembedingungen – Zustand der Dresdner Neuen Mensa ist nicht länger vertretbar
Viele Hochschulangehörige vermuteten es seit Jahren, eine Anfrage des Dresdner Landtagsabgeordneten Dr. Karl-Heinz Gerstenberg (GRÜNE) hat es nun ans Licht gebracht: Dresdens zweitgrößte Mensa ist dringend sanierungsbedürftig. Der Brandschutz der Neuen Mensa auf dem [...]
PM 2013-86: Enquete ‚Technologie‘ – LINKE, SPD und GRÜNE: Chance vertan, Bericht enthält wenig Innovatives und Neues
Nach Ansicht der Fraktionen von LINKEN, SPD und GRÜNEN wird dem Landtagspräsidenten heute ein Bericht übergeben, der wenig Innovatives und Neues enthält. Während in der Enquetekommission zur demografischen Entwicklung in der 4. Wahlperiode die [...]









