BÜNDNISGRÜNE fordern Abschiebestopp in den Iran
Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, fordert angesichts der dramatischen Lage im Iran ein sofortiges Ende der Abschiebungen aus Sachsen in die Islamische Republik: "Die Lage im Iran ist [...]
Staatsregierung agiert im Blindflug beim Bürokratieabbau in der Landwirtschaft
Über ein Jahr nach Aufnahme der Amtsgeschäfte kann Landwirtschaftsminister von Breitenbuch weder konkrete Ziele noch Maßstäbe oder Daten für Erfolge beim Abbau vermeidbarer Bürokratie in der sächsischen Landwirtschaft benennen. Das zeigt die Antwort [...]
Vorschläge der „Allianz für Sachsen“ – BÜNDNISGRÜNE legen Anträge für bessere berufliche Bildung vor
In einer Pressekonferenz hat die "Allianz für Sachsen" (bestehend aus Sächsischer Landkreistag, IHK, Sächsischer Handwerkstag, Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft, Sächsischer Städte- und Gemeindetag sowie Die Sächsischen Handwerkskammern) Vorschläge für die sächsische Wirtschaft und [...]
CDU-Beschluss zu Solar-Rodungen: Mehr Waldschutz, weniger PR-Kampagnen!
Sachsens Forstminister Georg-Ludwig von Breitenbuch (CDU) hat heute in der Sächsischen Zeitung darüber gesprochen, die Rodung von Wäldern für die Errichtung von PV-Anlagen stoppen zu wollen. Thomas Löser, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS [...]
Gesundheit darf nicht vom Wohnort abhängen: Sachsen ohne klare Strategie für sozioökonomisch benachteiligte Kinder
Der Zweite Bericht der Nationalen Präventionskonferenz stellt fest: Die Gesundheit von Kindern hängt maßgeblich vom sozioökonomischen Status ihrer Familien ab. Insofern ist es eine politische Aufgabe, insbesondere Kinder und Jugendliche aus benachteiligten Familien [...]
Förderung für Universitätsschule: Wichtiges Forschungslabor für gesamte sächsische Schullandschaft erhalten
Laut einem Bericht der Sächsischen Zeitung steht die Universitätsschule in Dresden vor einer ungewissen Zukunft. Grund dafür ist das Auslaufen der Förderung durch den Freistaat Sachsen für die wissenschaftliche Begleitung des Pilotprojekts. Thomas [...]
Proteste gegen Mercosur-Abkommen: BÜNDNISGRÜNE für faire Bedingungen für unsere Landwirte
Zu den heute in Dresden stattfindenden Protesten von Landwirtinnen und Landwirten gegen das Mercosur-Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und Südamerika äußert sich Wolfram Günther, agrar- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
BÜNDNISGRÜNE fordern besseren Mutterschutz für Selbstständige in Sachsen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich im Rahmen eines Handwerk-Pakets im Landtag für die Einführung einer Einkommenssicherung im Mutterschutz auch für Selbstständige ein. Damit unterstützt die Landtagsfraktion entsprechende Forderungen aus dem Handwerk. [...]
Filmförderung in Görlitz – Bund sagt Unterstützung zu
Bei seiner auswärtigen Sitzung in Berlin traf sich das sächsische Kabinett heute auch mit Kulturstaatsministerin Claudia Roth. Unter anderem thematisierte die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert bei diesem Gespräch die Filmakademie Görlitz. Sie berichtet: "Insbesondere [...]
Bund will Görlitzer Projekt „Klimaneutrale Fernwärme Görlitz-Zgorzelec“ unterstützen
Das sächsische Kabinett tagte heute auswärtig in Berlin. Die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, nahm an der Sitzung teil. In den Besprechungen mit den verschiedenen Bundesministerien [...]
Sanierung Blaues Wunder: Bauhistorisch herausragendes Industriedenkmal langfristig erhalten
Heute hat der Wirtschaftsminister Martin Dulig einen Förderbescheid in Höhe von 13 Millionen Euro für den Erhalt des "Blauen Wunders" an die Landeshauptstadt Dresden übergeben. Thomas Löser, Sprecher für Denkmalschutzpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Kornhaus Meißen darf nicht zum Spielball rechter Populisten werden
Laut einem Bericht der Sächsischen Zeitung zieht der AfD-Bundesverband derzeit einen Kauf des Meißner Kornhauses in Erwägung. Bereits in der Vergangenheit war mehrfach über eine Versteigerung des Objektes diskutiert worden. Zur aktuellen Situation erklärt [...]
Bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende besucht Bio-Hof Schmole in Nuknica (Nucknitz)
Der Bio-Hof Smole in Nuknica (Chrósćicy) ist ein Familienunternehmen. Hier werden artgerecht Schweine und Rinder gehalten. Franziska Schubert, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Sprecherin für sorbische Angelegenheiten, hat Inhaber [...]
Konflikt um Nutzung des ehemaligen Steinbruchs Holzberg – BÜNDNISGRÜNE fordern ein Moratorium
Im ehemaligen Steinbruch Holzberg bei Böhlitz ist in den vergangenen Jahren ein sehr artenreiches und wertvolles Biotop sowie ein überregional beliebtes Kletterareal entstanden. Die Baufirma KAFRIL, die den ehemaligen Steinbruch gekauft hat, um aus [...]
Umbau der Heilandskirche zum stadtteiloffenen Zentrum „Westkreuz“ – Maicher: Bereicherung für Leipziger Stadtgesellschaft
Die Evangelisch-Lutherische Kirchgemeinde Leipzig Lindenau-Plagwitz erhält für ihre Arbeit finanzielle Unterstützung vom Freistaat Sachsen. Die Leipziger Abgeordnete Dr. Claudia Maicher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) konnte bis zu 724.000 Euro für den Umbau der Heilandskirche zum [...]
BÜNDNISGRÜNE sichern Kofinanzierung zur Förderung für Umweltbibliothek und Rittergut des ehemaligen Wasserschlosses Großhennersdorf (Gutshofspeicher)
Der Gutshofspeicher Großhennersdorf (Umweltbibliothek) erhält finanzielle Unterstützung vom Freistaat für seine Arbeit. Die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert (BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN) konnte 140.000 Euro als Kofinanzierung für Bundesmittel zur Nutzung und Erhaltung des historischen Kulturdenkmals [...]
