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Franziska Schubert
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Volkmar Zschocke
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Pressemitteilungen

Landesblindengeld: Unterstützungsleistungen für bessere Teilhabe erhöhen

Im Sozialausschuss fand heute eine Anhörung zum „Dritten Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes“ der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD (Drs 7/7630) statt. Zum Gesetzesvorhaben erklärt Petra Čagalj Sejdi, inklusionspolitische Sprecherin der Fraktion [...]

Von |1. November 2021|Schlagwörter: , |

Streckenreaktivierungstour: Individuelle Herausforderungen in den Kommunen in den Blick nehmen

Nach einem jahrelangen Rückzug aus der Fläche soll in Sachsen künftig besonders das ÖPNV-Angebot im ländlichen Raum aufgewertet werden. Dabei wird die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken eine entscheidende Rolle spielen. Die Koalition hat deshalb im [...]

Von |29. Oktober 2021|Schlagwörter: , , |

Kernenergie-Analyse: Atomkraft ist zu gefährlich, zu teuer und eine Innovationsbremse

Ein Zusammenschluss von Energieforscherinnen und -forschern hat in Zusammenarbeit mit Scientists for Future gestern den Diskussionsbeitrag "Kernenergie und Klima" veröffentlicht. Das Positionspapier bietet einen Überblick über den aktuellen Forschungsstand zu Wirtschaftlichkeits- und Sicherheitsaspekten der [...]

Von |28. Oktober 2021|Schlagwörter: , , |

Kommunalrechtsnovelle: Stärkere Bürgerbeteiligung und mehr Transparenz

Das Sächsische Kabinett hat heute beschlossen, die sogenannte Kommunalrechtsnovelle - Drittes Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts dem Landtag als Gesetzentwurf zuzuleiten. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]

Von |19. Oktober 2021|Schlagwörter: , , |

Corona-Schutz-Verordnung: Vierte Welle erfordert Sorgsamkeit und Prävention

In ihrer heutigen Sondersitzung haben der Sozialausschuss, der Bildungsausschuss und der Verfassungsausschuss des Sächsischen Landtages über die neue Corona-Schutz-Verordnung beraten. Diese soll am 21. Oktober in Kraft treten. Zur neuen Verordnung erklärt Kathleen Kuhfuß, [...]

Von , |15. Oktober 2021|Schlagwörter: , , , , |
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Themen

Gewaltschutz in Sachsen

Weltweit wird etwa jede vierte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von körperlicher oder sexueller Gewalt durch ihren Partner. Wir BÜNDNISGRÜNE setzen uns für eine bessere Hilfsstruktur im Freistaat ein. Was wir bereits erreicht haben und wo wir noch hin wollen, erfahrt ihr auf dieser Themenseite.

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Konzept gegen Rechtsextremismus

Sachsen hat ein Problem mit Rechtsextremismus. Wir gehen den Kampf gegen diese Strukturen gemeinsam und offensiv an. Dazu hat sich die Koalition auf ein Gesamtkonzept verständigt, welches auf verschiedenen Ebenen Handlungsansätze verfolgt. Für uns BÜNDNISGRÜNE steht fest: In Sachsen gibt es keinen Platz für Nazis!

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Gemeinschaftsschule in Sachsen

Der jahrelange Einsatz für die alternative Schulform wurde belohnt: Mit der Verabschiedung im Sächsischen Landtag wurde 2020 die Gemeinschaftsschule als Schulform eingeführt. Warum wir BÜNDNISGRÜNE uns besonders darüber freuen und welche Chancen wir sehen, erfahren Sie auf unserer Themenseite.

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