PM 2012-030: Ärztliche Versorgung in Sachsen: Große Anfrage macht deutlich, dass die Zeiten schwierig werden
Zur Großen Anfrage der Linksfraktion zur ambulanten und stationären ärztlichen Versorgung in Sachsen erklärt Annektahrin Giegengack, gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion: "Die Große Anfrage der Linksfraktion bringt zwar in vielen Bereichen keine wirklich neuen Erkenntnisse. [...]
PM 2012-029: Aktuelle Debatte zum Lehrermangel: Verrentungswelle bei Lehrern kam nicht holterdipolter
Zur Aktuellen Debatte "Schwarzgelbe Scharlanterie: Wie durch Stellenabbau Lehrermangel bekämpft werden soll", erklärt Annekathrin Giegengack, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Allein in diesem Jahr scheiden 1124 Lehrkräfte aus dem [...]
PM 2012-028: Aktuelle Debatte der GRÜNEN zu Antibiotikaeinsatz und Multiresistenzen bei Mensch und Tier im Landtag
Zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN-Fraktion "Gefahr für Mensch und Tier - Sachsen braucht Regeln für Antibiotikaeinsatz" erklären Annekathrin Giegengack, gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion, und Michael Weichert, landwirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion: "Es ist kein Geheimnis [...]
PM 2012-027: Schwarz-Gelbe Koalition setzt sächsisches Versammlungsgesetz durch
"Im nunmehr dritten Versuch der vergangenen Jahre legt die CDU-geführte Staatsregierung ein Versammlungsgesetz vor, das vorgeblich dem Schutz der Würde der Opfer des Nationalsozialismus und kommunistischer Gewaltherrschaft dient. Tatsächlich geht es den rechtskonservativen Kräften [...]
PM 2012-026: Das Standortegesetz ist ein politischer Offenbarungseid der CDU-geführten Koalition
Zum heute im Landtag verabschiedeten Standortegesetz, mit dem die Regierungskoalition 309 Millionen Euro teure Behördenumzüge auf den Weg bringt, erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag: "Das Standortegesetz ist ein politischer [...]
PM 2012-025: Aktuelle Debatte zum Neuverschuldungsverbot in der Verfassung
Die GRÜNE-Fraktion begrüßt die bevorstehende überfraktionelle Debatte u.a. zur Einführung einer grundgesetzkonformen Schuldenbremse in Sachsen. "Die Koalition will die Schuldenbremse in der Sächsischen Verfassung verankern. Ich habe heute die Bereitschaft meiner Fraktion signalisiert, darüber [...]
PM 2012-024: Umweltzonen: „Gescheiterte GRÜNE Ideologie? FDP verwechselt wieder einmal kenntnisfrei Ursache und Wirkung“
Die von der umweltpolitischen Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anja Jonas, geäußerte Kritik an der Leipziger Umweltzone als "gescheiterte grüne Öko-Ideologie" wird von der umweltpolitischen Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion Gisela Kallenbach zurückgewiesen: "Schön zu sehen, wie die [...]
PM 2012-023: Aktuelle Debatte zum „Schlosspark Pillnitz“: Einführung von Eintrittsgeld ist ein Irrweg und eine Täuschung
Zur Aktuellen Debatte im Landtag "Kein Eintrittsgeld in den Schlosspark Pillnitz – Schlösser, Burgen, Gärten als Staatsbetrieb erhalten: Privatisierung und Kommerzialisierung verhindern!" erklärt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS [...]
