PM 2011-398: Steuerschätzung – GRÜNE: Steuermehreinnahmen richtig verwenden – Vorsorge stärken – Kürzungen im Sozialbereich zurücknehmen
Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, kommentiert die regionalisierten Ergebnisse der Steuerschätzung für Sachsen: "Die durch die November-Steuerschätzung noch einmal beschleunigte positive Entwicklung der Steuereinnahmen ist erfreulich." "Angesichts der sich [...]
PM 2011-397: Pressekonferenz Generalbundesanwalt und BKA-Chef zu Terrorzelle Zwickau – GRÜNE: Sächsische Landesbehörden nicht aus dem Schneider
Zur heutigen Pressekonferenz von Generalbundesanwalt Harald Range und BKA-Chef Jörg Ziercke, erklärt Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion in Sachsen: "Auch wenn ich den öffentlichen Fahndungsaufruf zur Terror-Zelle begrüße, hätte ich mir mehr Informationen [...]
PM 2011-396: Franken-Sachsen-Express: Halbierung des Bahnverkehrs auf dieser Strecke ist inakzeptabel
Die Ankündigung der Deutschen Bahn AG zum Fahrplanwechsel Anfang Dezember 2013 den stündlich verkehrenden Sachsen-Franken-Express einzustellen, ist ein verherrendes Signal für alle Südwestsachsen, empört sich Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
PM 2011-395: Regionalfördermittel: Staatsregierung darf nicht weiter Millionen in Beton versenken
"Um Sachsen für die neue Förderperiode des EU-Strukturfonds fit zu machen, darf die Staatsregierung nicht weiter Millionen in Beton versenken", erklärt Gisela Kallenbach, europa- und umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
PM 2011-394: Erfurter Erklärung der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzenden und Finanzpolitiker
Die Fraktionsvorsitzenden und Finanzpolitiker der ostdeutschen Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind heute zu einem strategischen Treffen in Erfurt zusammengekommen, um aktuelle finanzpolitische Herausforderungen zu diskutieren. Abschließend erklären sie: "Die Unwägbarkeiten für die öffentlichen [...]
PM 2011-393: Welt-Aids-Tag am 1.12.2011 – Aids-Hilfen in Sachsen müssen pro Jahr mit 40.000 Euro weniger auskommen
Aus Anlass des 17. Welt-Aids-Tages am 1.12.2011 erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es ist erfreulich, dass die HIV-Neuinfektionen zurückgehen.Wenn sich Frau Sozialministerin Christine Clauß in ihrer [...]
PM 2011-392: GRÜNE zur Manroland-Insolvenz: Auch Volkswagen als Gesellschafter muss in die Pflicht genommen werden
Nachdem der Druckmaschinenhersteller Manroland am vergangenen Freitag Insolvenz anmelden musste, fordert Michael Weichert, Fraktionsvize von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, den Gesellschafter Volkswagen auf, sich für den Erhalt der sächsischen Arbeitsplätze in Plauen [...]
PM 2011-391: GRÜNE: Freistaat schafft Fakten und Kosten mit falschen Verkehrsprognosen
Nach Auffassung der verkehrspolitischen Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Eva Jähnigen, klaffen in Sachsen Verkehrsprognosen und tatsächliche Verkehrsbelegungen immer weiter auseinander. Ein aktuelles Beispiel dafür liefert eine Kleine Anfrage (Drs. [...]
