PM 2011-354: Deutsch-Lehrstunde für Nazis ist Renner bei Youtube
Die Rede von Miro Jennerjahn (GRÜNE) gegen den NPD-Antrag 'Deutsch statt Denglisch' vom 12. Oktober im Sächsischen Landtag ist zum Renner bei der Video-Plattform Youtube geworden. Bis heute 10 Uhr haben mehr als 97.000 [...]
PM 2011-353: Schultrojaner – Vertrag von Schulbuchverlagen mit Kultusministern zum Urheberrecht
Nach Medienberichten (Netzpolitik.org, taz) über die geplante Einführung von so genannter Plagiatssoftware an einem Prozent aller staatlichen Schulen, will Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion wissen, ob auch sächsische Schulen davon betroffen sein sollen. [...]
PM 2011-352: Will die Koalition das umstrittene Standortegesetz im Schweinsgalopp durch den Landtag bringen?
Die CDU/FDP-Staatsregierung will das umstrittene Standortegesetz offenbar noch in diesem Jahr durch den Landtag bringen. Das Gesetz soll nach den jetzt zugestellten Tagesordnungen für die Ausschusswoche ab dem 7. November in allen Ausschüssen behandelt [...]
PM 2011-351: Rechnungshofbericht – Hermenau: Budgetrecht des Parlaments durchsetzen – Garantiefonds sichern – Absurder Personenkult
Zur Vorstellung des Jahresberichts 2011 des Sächsischen Rechnungshofs erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Eine Konsequenz des Berichts liegt auf der Hand: Die Staatsregierung muss endlich lernen, das [...]
PM 2011-350: Ignoranz von Wirtschaftsminister Morlok schadet sächsischer Solarbranche
Das Wirtschaftsministerium hat keinen Überblick über die Anzahl der Konversionsflächen in Sachsen, die zum Bau von Photovoltaik-Freiflächenanlagen geeignet wären. Das ergab eine kleine Anfrage des Abgeordneten Johannes Lichdi (GRÜNE). Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) zitierte [...]
PM 2011-349: Entwurf eines Energie- und Klimaschutzprogramms – GRÜNE: Enttäuschend!
Zur Vorstellung des Entwurfs eines sogenannten 'Energie- und Klimaprogramms' der Staatsregierung durch Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) und Umweltminister Frank Kupfer (CDU) erklärt Johannes Lichdi, klimapolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
PM 2011-348: ‚PEAK Oil‘-Studie – GRÜNE: Wie gut ist Sachsens Wirtschaft und Politik auf das Ende billigen Erdöls vorbereitet?
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute eine Studie vorgelegt, in der die Anpassungsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft auf plötzliche rasante Preisanstiege für Mineralöl untersucht wird. Hintergrund der Studie ist das Eintreten [...]
PM 2011-347: GRÜNE beglückwünschen Karola Wille zur Wahl als neue MDR-Intendantin
Zur Wahl von Prof. Karola Wille zur Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks erklärt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, medienpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag: "Wir gratulieren der neuen Intendantin Karola [...]
