PM 2011-337: GRÜNE fordern Tempolimit von 120km/h auf Sachsens Autobahnen
Die GRÜNE-Fraktion fordert angesichts von Klimawandel, steigenden Lärmproblemen und einer höheren Verkehrssicherheit die Einführung eines generellen Tempolimits von 120 km/h auf sächsischen Autobahnen sowie ein Tempolimit von 100 km/h auf den stadtnahen Abschnitten in [...]
PM 2011-336: Standortegesetz – GRÜNE: Aus Paunsdorfcenter und Citytunnel nichts gelernt?
"Hat die Staatsregierung aus den Kostenfallen Paunsdorfcenter und Citytunnel nichts gelernt?" Das fragt sich Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, angesichts der Antworten von Finanzminister Prof. Georg Unland [...]
PM 2011-335: Grüne fördern konkrete Zahlen und Regelungen zu Tage: Jede zehnte Unterrichtsstunde in Gymnasien und Mittelschulen musste vertreten werden bzw. fiel ganz ausPM 2011-335: Grüne fördern konkrete Zahlen und Regelungen zu Tage: Jede zehnte Unterrichtsstunde in Gymnasien und Mittelschulen musste vertreten werden bzw. fiel ganz aus
PM 2011-335: Grüne fördern konkrete Zahlen und Regelungen zu Tage: Jede zehnte Unterrichtsstunde in Gymnasien und Mittelschulen musste vertreten werden bzw. fiel ganz aus
Mit 18 kleinen und mündlichen Landtagsanfragen förderte jetzt die grüne Landtagsabgeordnete Annekathrin Giegengack in mühsamer Kleinarbeit konkrete Zahlen und Regelungen zu Vertretung und Unterrichtsausfall an den sächsischen Schulen zu Tage. "Schule darf keine 'black [...]
PM 2011-334: Reformvorschläge zur Europäischen Agrarpolitik richtig und überfällig
Auf die Kritik von Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU) an den Vorschlägen der EU-Kommission zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2013 entgegnet Michael Weichert, landwirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
PM 2011-333: GRÜNE: Standortegesetz nicht entscheidungsreif
Zur heutigen Aktuellen Debatte der Linksfraktion "Staatsmodernisierung sieht anders aus – Standortegesetz stoppen", erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion: "«Intransparent, hausbacken, unseriös»- mit solchen Attributen haben die Sachverständigen in den sechs Anhörungen Ende [...]
PM 2011-332: Gutachten – Juristischer Dienst zweifelt an Zulässigkeit der sogenannten Demokratieerklärung für das Landesprogramm Weltoffenes Sachsen
Der Juristische Dienst des Sächsischen Landtags hat erhebliche Zweifel an der Zulässigkeit der sogenannten Demokratieerklärung für das Landesprogramm Weltoffenes Sachsen. Dies ist jetzt in einem Gutachten nachzulesen, das die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt [...]
PM 2011-331: GRÜNE verlangen Abkehr von Politik der Ansiedlung von Tierfabriken
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag verlangt eine Abkehr von der Politik der Ansiedlung von Tierfabriken im Freistaat. Ein entsprechender Antrag steht am Donnerstag auf der Tagesordnung des Landtags. "Mittels Baurecht und [...]
PM 2011-330: „Staatstrojaner“ – GRÜNE verlangen Aufklärung, ob Überwachungssoftware in Sachsen eingesetzt wird
Nach dem Dementi des Bundesinnenministeriums, dass der "Staatstrojaner" von Bundesbehörden eingesetzt worden sei, ist davon auszugehen, dass Landesbehörden diesen Trojaner gebaut und eingesetzt haben. "Jetzt ist zu klären, ob diese Software auch von sächsischen [...]
