PM 2011-159: Berufsanerkennungsgesetz – Danke, Herr Gillo, für die klaren Worte!
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag bedankt sich beim sächsischen Ausländerbeauftragten, Dr. Martin Gillo, für dessen klare Worte zur Anerkennung im Ausland erworbener Abschlüsse und Qualifikationen. "Wenn Sachsens Ausländerbeauftragter offensiv die Zustimmung [...]
PM 2011-158: Umweltzone Dresden? – GRÜNE: Scheitert der Dresdner Luftreinhalteplan an der Staatsregierung? Jobtickets werden von Landesebene boykottiert
"Scheitert der Dresdner Luftreinhalteplan an der Staatsregierung?", fragt Eva Jähnigen, verkehrspolitischen Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag, nach der Antwort von Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) auf eine Kleine Anfrage zum Thema. "Denn die verstärkte [...]
PM 2011-157: Lauta – GRÜNE: Gefahr von Müllbränden in Sachsen nicht gebannt
Zum Brand eines Giftmüll-Lagers für Chemikalien sowie Farben und Lacke im sächsischen Lauta erklärt Johannes Lichdi, Obmann der GRÜNEN-Landtagsfraktion im Abfall-Untersuchungsausschuss: "Die Mär von den brandsicheren Abfall-Entsorgungsanlagen in Sachsen ist mit dem Brand in [...]
PM 2011-155: Drei Länder für Braunkohle – GRÜNE: So wird Innovationspotential verspielt
Zu den Meldungen, dass sich die Länder Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen gemeinsam in einem Schreiben an das Bundeskanzleramt für den Erhalt von Braunkohle als Energieträger stark gemacht haben, erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion [...]
PM 2011-153: Staatsregierung veröffentlicht Daten kommunaler Haushalte im Internet
Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Sächsischen Landtag, begrüßt die endlich erfolgte Veröffentlichung der Ergebnisse des Sächsischen Frühwarnsystems Kommunale Haushalte (SFW) im Internet (DNN, 19.5.11). Grundlage war ein Antrag (Drs. 4/11369) der GRÜNEN-Fraktion, der [...]
PM 2011-152: GRÜNE fordern Diskussion über Sozialstaatsidee in Sachsen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert eine Diskussion über das Selbstverständnis des Sozialstaats in Sachsen. "Die Kürzungen im Sozialhaushalt 2010 und im Doppelhaushalt 2011/12 haben die Situation in Sachsen radikal verändert", [...]
PM 2011-151: Polizei.Sachsen.2020 – GRÜNE: Polizeikonzept wird geplanten Stellenabbau angepasst
Zu der heute von Innenminister Markus Ulbig vorgestellten Personalausstattung der fünf neuen Polizeidirektionen und anderer Einrichtungen der Polizei (Polizei.Sachsen.2020) erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Wie befürchtet, wird das Polizeikonzept [...]
PM 2011-150: Berufsorientierung – Staatsregierung hat kein abgestimmtes Konzept bei der vorberuflichen Ausbildung
"Die Defizite der Sächsischen Staatsregierung beim Thema Berufsorientierung sind offensichtlich. Kein noch so schönes Imagefilmchen kann darüber hinwegtäuschen, dass Sozialministerin Christine Clauß kein abgestimmtes Konzept hat", kommentiert Miro Jennerjahn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS [...]




