PM 2010-348: GRÜNE wollen Kinder und Jugendliche stärker an allen Entscheidungen, die sie betreffen, beteiligen – GRÜNE vergeben 1. Sächsischen Kinderrechtspreis
Anlässlich des 'Internationalen Tags der Kinderrechte' am 20. November (Samstag) fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Kinder und Jugendliche in Sachsen stärker an allen Entscheidungen, die sie betreffen, zu beteiligen.Die GRÜNE-Fraktion [...]
PM 2010-347: ÖPNV – GRÜNE: Verkehrsminister Morlok will den ÖPNV auch in den Jahren 2013/14 zusammenkürzen
Verkehrsminister Sven Morlok plant auch in den Jahren 2013/2014 weitere Kürzungen im Nahverkehr. Die Kürzungen des Jahres 2012 sollen offenbar verstetigt werden. Insgesamt werden weitere 70 Mio. Euro Betriebsmittel gestrichen. Das entspricht einer jährlichen [...]
PM 2010-346: GRÜNE zum Jahresbericht 2010 des Landesrechnungshofs
Zum Jahresbericht 2010 des Landesrechnungshofs erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Sächsische Rechnungshof hat schon mehrfach auf die mangelnde Transparenz im Haushalt und die Gefährdung des Budgetrechts [...]
Freifahrtschein für den Abriss – Interview mit Karl-Heinz Gerstenberg
Herr Gerstenberg, die CDU-FDP-Koalition will das sächsische Denkmalschutzgesetz ändern. So sollen zwei Kategorien von Denkmalen eingeführt werden, nämlich solche von „herausragender Bedeutung“ und so genannte einfache Denkmale. In einer ganzen Reihe von offenen Briefen [...]
PM 2010-345: Buß- und Bettag – GRÜNE: FDP ist nichts heilig
Zum heutigen Vorschlag der sächsischen FDP, den Buß- und Bettag in Sachsen als gesetzlichen Feiertag zu streichen, erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die FDP versucht immer wieder [...]
PM 2010-342: GRÜNE: Anschlag auf die Soziale und politische Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna erschreckend
Zum Brandanschlag auf das Haus der Sozialen und politischen Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna erklärt Miro Jennerjahn, Rechtsextremismusexperte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag: „Der Anschlag auf den Verein ist erschreckend, aber er kommt leider [...]
PM 2010-344: Freiwilligendienst – GRÜNE: Nachbesserungen von CDU und FDP sind zu zaghaft
"Endlich bessern CDU und FDP bei den Freiwilligendiensten nach", erklärt Elke Herrmann, jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion zu entsprechenden Meldungen aus der Koalition. "Offenbar ist den Sozialpolitikern aufgefallen, dass ihre bisher geplanten Streichungen bei den [...]
PM 2010-343: Gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang – Erklärung von Wissenschaftlern, Initiativen und Politikern gegen „Anti-Extremismus-Erklärung“
Über 80 Wissenschaftler, Initiativen und Politiker, die sich für Demokratieentwicklung und gegen Rechtsextremismus engagieren, haben in einer Erklärung unter dem Titel "Wer sich gegen Rechtsextremismus engagiert, macht sich verdächtig!" gegen den "Bekenntniszwang" bei der [...]









