Aktuelle Debatte Parks und Gärten: Grüne Schätze für eine lebenswerte Zukunft
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in einer Aktuellen Debatte über die Bedeutung und Zukunft der Gärten und Parks im Freistaat Sachsen diskutiert. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, [...]
Kindgerechte Justiz: Rechte von Kindern und Jugendlichen in Gerichtsverfahren stärken
Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag "Kindgerechte Justiz - besondere Schutzbedürftigkeit beachten" (Drs 7/13914) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen. Dazu erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Verfassung, Recht und Justiz [...]
Sachsen bringt kommunales Rettungspaket auf den Weg
Der Sächsische Landtag hat heute ein Hilfspaket von rund 133 Millionen Euro für die kommunale Ebene auf den Weg gebracht. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
Gleichstellungsgesetz: Nach 30 Jahren endlich ein modernes Gleichstellungsgesetz für Sachsen
Der Sächsische Landtag hat heute das "Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen" (Drs 7/13243) verabschiedet. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
4. Medienänderungsstaatsvertrag: Mehr Kontrolle und Transparenz stärken das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Der Sächsische Landtag hat heute den Gesetzentwurf der Staatsregierung "Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag" (Drs 7/13511) verabschiedet. Dieser enthält neue Regelungen für alle öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zur Verbesserung von Transparenz und Compliance sowie zur Stärkung der [...]
„Ehrenamt im Sport stärken“: Ehrenamtliche sind das Fundament des Breitensports
Am vergangenen Freitag ist das Förderprogramm "Ehrenamt stärken im Sport" in Sachsen an den Start gegangen. Für das Programm stehen auch auf BÜNDNISGRÜNE Initiative insgesamt 250.000 Euro im Doppelhaushalt 2023/24 bereit, um Ehrenamtliche und [...]
BÜNDNISGRÜNE zu VW in Zwickau: Lösungsangebote statt Häme
Zur Betriebsversammlung von VW in Zwickau erklärt Gerhard Liebscher, wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Was jetzt zählt, sind die Menschen vor Ort, die ihren Arbeitsplatz verlieren oder [...]
Heim-TÜV III und IV: Gemeinsam für menschenwürdige Unterbringung
Zum heute vorgestellten Heim TÜV III und IV durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Flucht und Verteibung [...]
