PM 2010-153: Karstadt-Rettung – Hermenau: MP Tillich muss ein Machtwort sprechen!
Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, fordert Ministerpräsident Stanislaw Tillich auf, endlich beim Streit um die Karstadt-Rettung einzugreifen. "Die Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz hat das Problem seit Wochen verschleppt", [...]
PM 2010-152: Montanregion Erzgebirge: Grüne begrüßen Umdenken der Sächsischen Staatsregierung
Die vorsichtige Ankündigung von Innenminister Markus Ulbig (CDU), eine Bewerbung der deutsch-tschechischen Kultur- und Industrielandschaft des Erzgebirges um den UNESCO-Welterbetitel zu unterstützen (Freie Presse, 18.5.), findet bei der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN große Zustimmung. [...]
PM 2010-151: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag darf Freiheit der Kommunikation im Internet nicht unverhältnismäßig einschränken – Beratung am Mittwoch im LandtagPM 2010-151: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag darf Freiheit der Kommunikation im Internet nicht unverhältnismäßig einschränken – Beratung am Mittwoch im Landtag
PM 2010-151: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag darf Freiheit der Kommunikation im Internet nicht unverhältnismäßig einschränken – Beratung am Mittwoch im Landtag
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag will mit ihrem Antrag 'Jugendmedienschutz-Staatsvertrag' (Drs. 5/2327) verhindern, dass die Freiheit von Information und Kommunikation im Internet durch den neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag unverhältnismäßig eingeschränkt wird. Der Antrag [...]
PM 2010-149: GRÜNE kritisieren Tillichs Kehrtwende bei Bildungsfinanzierung
"Gute Bildung hat ihren Preis", erklärt Annekathrin Giegengack, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Abkehr des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich vom Ziel von Bund und Ländern, zehn Prozent des Bruttoinlandprodukts in Bildung, [...]
PM 2010-148: Ausschreitungen nach Fußballspiel – GRÜNE: Rechtsextremisten im ländlichen Raum beim Fußball massiv präsent
Zu den rechtsextremistischen Ausschreitungen nach dem Fußballspiel zwischen dem TSV 1862 Schildau und Roter Stern Leipzig (Mittwoch, 12. Mai) erklärt Miro Jennerjahn, Rechtsextremismusexperte der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der das Spiel vor Ort [...]
PM 2010-147: Forderungen von Apollo an Freie Radios für Nichtsendung
Wie eine Nachricht aus Absurdistan liest sich für die Fraktion Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die Forderung des Privatsenders Apollo gegenüber den drei Freien Radios in Sachsen, für nicht ausgestrahlte Sendungen jetzt [...]
PM 2010-150: Schwarz-Gelb versucht, Sachsens Denkmalpflege zu demontieren
"Die CDU/FDP-Regierung versucht, die Axt an die Wurzeln des sächsischen Denkmalschutzes zu legen", so Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, zu den bekannt gewordenen [...]
PM 2010-146: Streit um Lehrerteilzeit – GRÜNE: Und sie bewegt sich doch!
Mit Erleichterung reagiert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, auf die Annäherungsbereitschaft der Staatsregierung im Streit um die Lehrerteilzeit. "Und sie bewegt sich doch!", attestiert Annekathrin Giegengack, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, der [...]
