PM 2010-106: Lichdi: Tagebau Reichwalde verlängert die ökologische und wirtschaftliche Schleifspur des Braunkohleausstiegs
Zur Wiederinbetriebnahme des Tagebau Reichwalde erklärt Johannes Lichdi, klima- und energiepolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im sächsischen Landtag: "Die Abraumförderung in Reichwalde verlängert nur die ökologische und wirtschaftliche Schleifspur des Braunkohleausstiegs. Selbst die Staatsregierung geht [...]
PM 2010-105: AIDS-Hilfe bald ohne Chance – Arbeit der AIDS-Hilfe in der Fläche gefährdet
Im Bereich der Prävention von HIV-Infektionen, AIDS und anderen sexuell übertragbaren Krankheiten wird ein Drittel des Haushaltsansatzes eingespart, dies geht aus dem Brief von Sozialministerin Christine Clauß (CDU) an GRÜNE-Sozialpolitikerin Elke Herrmann vom 25. [...]
PM 2010-104: Kupfer muss Blockade bei FFH-Schutzgebietsausweisung und beim Biotopverbund beenden
Zu den Äußerungen von Umweltminister Frank Kupfer (CDU) zum Artenschutz in der Agrarlandschaft erklärt Johannes Lichdi, naturschutzpolitischer Sprecher: "Endlich hört Minister Kupfer auf, die bedrohte Lage der Vögel in der Agrarlandschaft, der Lebensräume und [...]
PM 2010-103: Bahn – Bundesverkehrsminister erweist sich als astreiner bayrischer Lobbyist – MdB Vaatz fällt Landtag und Bundestagskollegen in den RückenPM 2010-103: Bahn – Bundesverkehrsminister erweist sich als astreiner bayrischer Lobbyist – MdB Vaatz fällt Landtag und Bundestagskollegen in den Rücken
PM 2010-103: Bahn – Bundesverkehrsminister erweist sich als astreiner bayrischer Lobbyist – MdB Vaatz fällt Landtag und Bundestagskollegen in den Rücken
Zu den Äußerungen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (siehe SZ vom 31.03., Seite 4) zur Bahnverbindung Berlin-Dresden-Prag und zur Warnung des Dresdner CDU-Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz vor öffentlichen Protesten gegen die Kürzungspläne der Bahn (siehe LVZ, [...]
GRÜNER Antrag „Sachsen nicht vom Bahnverkehr abhängen – Fern- und Nahverkehr in Takt bringen“ in wesentlichen Teilen angenommen
Mit dem GRÜNEN Antrag wurden heute die aktuellen Streichungs-Pläne und die Probleme mit der Deutschen Bahn in Sachsen im Landtag zur Diskussion gebracht. Der Antrag wurde im heutigen Plenum in wesentlichen Punkten (I.1,I.2,I.5,II) angenommen. [...]
PM 2010-102: Anreiz für Städtefusionen – GRÜNE: Es ist falsch, mit dem finanziellen Druck auf kleine Gemeinden eine Fusionswelle auslösen zu wollen
Zu den Plänen der Staatsregierung, finanzielle Anreize für Städte-Fusionen zu erhöhen (siehe FP Chemnitz, 30.03.2010, Seite 1), erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Es gibt keinen Automatismus: Es ist ein [...]
- PM 2010-101: Debatte um Lehrerteilzeit- GRÜNE bedauern vorläufiges Scheitern der Sondierungsgespräche. Verhärtete Fronten sind kein gutes Signal an Schüler und Eltern
PM 2010-101: Debatte um Lehrerteilzeit- GRÜNE bedauern vorläufiges Scheitern der Sondierungsgespräche. Verhärtete Fronten sind kein gutes Signal an Schüler und Eltern
PM 2010-101: Debatte um Lehrerteilzeit- GRÜNE bedauern vorläufiges Scheitern der Sondierungsgespräche. Verhärtete Fronten sind kein gutes Signal an Schüler und Eltern
Die Grünen im sächsischen Landtag bedauern das vorläufige Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen der Staatsregierung und der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) sowie dem Deutschen Beamtenbund. "Leider haben sich mittlerweile die Fronten verhärtet. Das [...]
PM 2010-100: Steht Ministerpräsident Tillich noch zum Zehn-Prozent-Ziel für Bildungsausgaben?
In der Landtagssitzung am Mittwoch werden die GRÜNEN die Umsetzung des Beschlusses des Dresdner Bildungsgipfels vom 22.10.2008 anmahnen. Denn bis zum 3.Bildungsgipfel, am 10. Juni, muss der Freistaat konkrete Vorschläge vorlegen, wie die Ausgaben [...]
