PM 2010-021: Landwirtschaftsminister Kupfer diffamiert Gentechnik-Kritiker
Auf der gestrigen Veranstaltung in Dresden „Biotech meets Public“ von Biosaxony, einer Initiative des Freistaates Sachsen zur Förderung der Biotechnologie, heizte Sachsens Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU) die Stimmung an. In seiner Begrüßungsrede hielt er [...]
PM 2010-020: GRÜNE beschließen Klage gegen das Versammlungsgesetz
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat beschlossen, gegen das Versammlungsgesetz zu klagen. "Wir halten die in der letzten Woche beschlossene Novelle des Sächsischen Versammlungsgesetzes in wesentlichen Teilen für unvereinbar mit der [...]
PM 2010-019: Förderrichtlinie ‚Natürliches Erbe‘ auch im dritten Jahr nicht funktionsfähig
Zum Artikel <<Bangen um Kröten und Frösche>> in der LVZ von heute (27.01.10) erklärt Gisela Kallenbach, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich finde es eine Ungeheuerlichkeit, dass es dem sächsischen [...]
PM 2010-018: GRÜNE gegen Kürzungen beim Schulhausbau
Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag kritisieren die geplanten Kürzungen beim Schulhausbau. Einer kleinen Anfrage der Fraktion ergab, dass die Mittel drastisch sinken sollen. In Presseberichten sprach Kultusminister Wöller davon, dass die meisten Anträge auf [...]
PM 2010-017: Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Aus Anlass des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau:"Dieser Tag erinnert uns an die Verantwortung der Politik, aber auch [...]
PM 2010-016: Gentechnik – GRÜNE: Staatsregierung finanziert Werbeforum für Saatgutmulti Monsanto
Die Staatsregierung finanziert ein Werbeforum für den Saatgutmulti Monsanto. Auf der Veranstaltung der Reihe 'Biotech meets Public' am 28. Januar im Dresdner Rudolf-Harbig-Stadion darf der deutsche Kommunikationschef der Firma, Dr. Andreas Thierfelder, für genetisch [...]
PM 2010-015: Staatsanwaltschaft Dresden fordert Provider zur Löschung der Homepage
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat den Provider der Internetseite "Dresden - nazifrei" zur Sperrung der Inhalte der Seite aufgefordert. Würde der Provider dieser Aufforderung nicht nachkommen, würde gegen diesen wegen des Verdachts der Beihilfe zur [...]
PM 2010-014: GRÜNE begrüßen Wahl von Iris Kloppich zur Gewerkschafts-Chefin
Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, begrüßt die Wahl von Iris Kloppich zur neuen DGB-Vorsitzenden in Sachsen und von Markus Schlimbach als ihren Stellvertreter. "Ich gratuliere Iris Kloppich [...]
