PM 2010-157: GRÜNE: Umstrittene Zusatzabsenkung der Solarstrom-Förderung bringt den Verbrauchern kurzfristig fast nichts – wird aber langfristig teuerPM 2010-157: GRÜNE: Umstrittene Zusatzabsenkung der Solarstrom-Förderung bringt den Verbrauchern kurzfristig fast nichts – wird aber langfristig teuer
PM 2010-157: GRÜNE: Umstrittene Zusatzabsenkung der Solarstrom-Förderung bringt den Verbrauchern kurzfristig fast nichts – wird aber langfristig teuer
Anlässlich der Debatte um die Zusatzabsenkung der Einspeisevergütung für Solarstromanlagen, erklärt der energiepolitische Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Johannes Lichdi: "Die Zusatzabsenkung um 16 Prozent verlangsamt den Ausbau der Solarenergie, bringt tausende sächsische Arbeitsplätze bei Herstellern [...]
PM 2010-156: Baumschutz: Neuer Vorschlag von Schwarz-Gelb schadet weiterhin dem Baum- und Artenschutz
Zum neuen Vorschlag einer Änderung des "Baum-ab-Gesetzes" der CDU/FDP-Koalitionsfraktionen erklärt der naturschutz- und rechtspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Johannes Lichdi: "Der kräftige und vielstimmige Protest zahlreicher Baumfreunde in Sachsen hat einen ersten [...]
PM 2010-155: Höhere Fahrpreise machen Einführung von Mobilitätstickets in Sachsen nötig
Nach Meinung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wird die Diskussion über die Einführung von Mobilitätstickets in Sachsen wegen der anstehenden Tariferhöhungen in Verkehrsverbünden noch drängender. "Die regelmäßig kletternden Tarife schränken die [...]
PM 2010-154: Praxis von Google Street View auch in Sachsen auf Dauer stoppen
Google Street View behauptet seit gestern (20. Mai) auf ihrer Internetseite, dass ihre Kamerafahrten <<bis auf Weiteres unterbrochen>> wären. "Der aktuelle Skandal um die Ausforschung privater WLAN-Daten zeigt, dass man Google Street View nicht [...]
PM 2010-153: Karstadt-Rettung – Hermenau: MP Tillich muss ein Machtwort sprechen!
Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, fordert Ministerpräsident Stanislaw Tillich auf, endlich beim Streit um die Karstadt-Rettung einzugreifen. "Die Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz hat das Problem seit Wochen verschleppt", [...]
PM 2010-152: Montanregion Erzgebirge: Grüne begrüßen Umdenken der Sächsischen Staatsregierung
Die vorsichtige Ankündigung von Innenminister Markus Ulbig (CDU), eine Bewerbung der deutsch-tschechischen Kultur- und Industrielandschaft des Erzgebirges um den UNESCO-Welterbetitel zu unterstützen (Freie Presse, 18.5.), findet bei der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN große Zustimmung. [...]
- PM 2010-151: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag darf Freiheit der Kommunikation im Internet nicht unverhältnismäßig einschränken – Beratung am Mittwoch im Landtag
PM 2010-151: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag darf Freiheit der Kommunikation im Internet nicht unverhältnismäßig einschränken – Beratung am Mittwoch im Landtag
PM 2010-151: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag darf Freiheit der Kommunikation im Internet nicht unverhältnismäßig einschränken – Beratung am Mittwoch im Landtag
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag will mit ihrem Antrag 'Jugendmedienschutz-Staatsvertrag' (Drs. 5/2327) verhindern, dass die Freiheit von Information und Kommunikation im Internet durch den neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag unverhältnismäßig eingeschränkt wird. Der Antrag [...]
PM 2010-149: GRÜNE kritisieren Tillichs Kehrtwende bei Bildungsfinanzierung
"Gute Bildung hat ihren Preis", erklärt Annekathrin Giegengack, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Abkehr des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich vom Ziel von Bund und Ländern, zehn Prozent des Bruttoinlandprodukts in Bildung, [...]
