PM 2009-093: Vorwürfe des Landesrechnungshofes gegenüber dem MDR
Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende und Haushaltspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt zur Rüge des Landesrechnungshofs, der MDR habe sich mit Gebühren an der Börse verspekuliert: "Der MDR gerät häufig in die Schlagzeilen. Er hält [...]
PM 2009-092: Amok-Prävention – GRÜNE: Kontrolle von Waffenbesitz und -Aufbewahrung muss Prüfung unterzogen werden
"Die Risikofaktoren für einen Amoklauf an Schulen müssen vermindert werden", fordert Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. "Das Waffenrecht sowie die Kontrolle von Waffenbesitz und -Aufbewahrung müssen dringend einer Prüfung unterzogen [...]
PM 2009-091: GRÜNE fordern nach dem Anbauverbot für Genmais Umdenken bei Staatsregierung
Nachdem Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) heute das Anbauverbot für Genmais MON 810 verkündet hat, fordert Michael Weichert, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag ein Umdenken in der sächsischen Staatsregierung. "Das [...]
PM 2009-090: GRÜNE zu Qimonda: Staatsregierung muss Studiengänge der Dresden Chip Academy ebenso wie Forschungscluster absichern
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert die Staatsregierung auf, die Studiengänge und die Studierenden der Dresden Chip Academy (DCA) abzusichern. Die DCA organisiert berufsbegleitende Studiengänge an der Westsächsischen Hochschule Zwickau und der Hochschule für [...]
PM 2009-089: Ostern ohne Meister Lampe? – Sachsen hat bundesweit die geringsten Hasenbestände
"Der Feldhase fühlt sich im bundesweiten Vergleich in Sachsen am Unwohlsten. Ihm fehlen ausreichende und gute Nahrung sowie genügend Deckung vor Feinden", informiert der umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Johannes Lichdi zum [...]
PM 2009-088: Gerstenberg zu CDU-Studiengebührenschwenk
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag begrüßt die Neupositionierung der sächsischen CDU in der Frage der Studiengebührenfreiheit (DNN/LVZ, 9.4.), bezweifelt aber, ob die Partei die Position künftig durchhält. "Für die Einsicht der CDU, dass Studiengebühren [...]
PM 2009-087: Aus für Kraftwerksbau von Sachsenmilch ist Sieg der Demokratie
Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag begrüßen das Ende der Pläne von Müller-Milch, im sächsischen Leppersdorf ein Ersatzbrennstoffwerk zu errichten. "Damit ist dem eindeutigen Bürgerwillen wie er im Entscheid vom Dezember 2006 zum Ausdruck kam, [...]
PM 2009-086: Grüne: Hochschulpakt springt zu kurz
Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag kritisieren die mageren Ergebnisse der Einigung von Bund und Ländern beim Hochschulpakt. "Das Ergebnis ist besser als nichts, aber die vereinbarten Regelungen greifen bei weitem zu kurz", so Dr. [...]
