PM 2009-075: Untersuchungsausschuss zur Aktenaffäre: 57 staatsanwaltliche (Vor-) Ermittlungsverfahren mit Bezug zur Affäre
Vor der morgigen Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses zur Aktenaffäre bemerkt Johannes Lichdi, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Während die staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren gegen die in den Akten des Verfassungsschutz genannten Personen aus der Justiz [...]
Landtags-GRÜNE enttäuscht – Kulturwirtschaftsbericht bleibt weit hinter Erwartungen
"Leider haben sich unsere Befürchtungen bestätigt", kommentiert Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, den am Dienstag vorgestellten ersten sächsischen Kulturwirtschaftsbericht. "Außer einer vagen Beschreibung der Szene gibt das Papier nicht [...]
PM 2009-073: GRÜNE fordern Tiefenprüfung der Deponie Cröbern
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert von den sächsischen Umweltehörden eine Tiefenprüfung der Deponie Cröbern (Landkreis Leipzig). "Uns liegen Recherchen der Detektei Bakiner vor. Danach ist eindeutig zu erkennen, dass im [...]
PM 2009-071: Zur Vorstellung des ersten Sächsischen Kulturwirtschaftsberichtes
"Ich freue mich, dass der lang versprochene erste sächsische Kulturwirtschaftsbericht endlich der Öffentlichkeit vorgestellt wird", kommentiert Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. "Ich bin sehr gespannt auf seine Inhalte und [...]
PM 2009-070: GRÜNE zu Rechnungshofbericht Sachsen LB
"Ich bin dem Rechnungshof sehr dankbar", kommentiert Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag den am Montag (16-03-2009) vorgelegten Sonderbericht des Landesrechnungshofs zur Landesbank Sachsen Girozentrale. "Wichtig ist, dass der [...]
PM 2009-069: Grüne werfen Leipziger Linken beste CDU-Manier vor
Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag zeigte sich verwundert über die Forderung der beiden Leipziger Linksfraktions-Stadträte und Verbandsräte des Zweckverbands Abfallwirtschaft Westsachsen (ZAW), gegen den Umweltverband Ökolöwe Leipzig [...]
Grüne erreichen gemeinsam mit Linksfraktion eine Landtags-Sondersitzung zu Qimonda
Der Sächsische Landtag wird am Donnerstag, 11 Uhr zu einer Sondersitzung wegen Qimonda zusammenkommen. Die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mit der erforderlichen Zahl von Unterschriften eine solche Landtags-Sondersitzung beantragt und [...]
PM 2009-068: Landwirte müssen unabhängiger von Molkereien werden – GRÜNE schlagen Landesprogramm ‚Faire Milch‘ vor
"In Sachsen hat das Sterben der Milchbauern begonnen, doch die Staatsregierung interessiert das nicht", ärgert sich Michael Weichert, agrarpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. "Wer nur über die Zukunft der 'Leuchttürme' diskutiert und [...]
