PM 2009-039: Konjunkturpaket II – Eigenanteil der Kommunen möglichst gering halten
Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erneuert ihre Forderung, das Konjunkturpaket II der Bundesregierung auf dem Wege von Nachtragshaushalten umzusetzen: "Wir fordern zur Umsetzung des Konjunkturpakets II in Sachsen Nachtragshaushalte, auf Landes- [...]
PM 2009-038: Dritter Kinder- und Jugendbericht
Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Beschluss des Dritten Sächsischen Kinder- und Jugendberichts im Kabinett. "Ich hoffe, dass wir als Parlamentarier nun schnell die Möglichkeit erhalten, uns im Landtag [...]
PM 2009-037: Für Staatsregierung zählen Kinderköpfe statt individuelle Lebenslagen ungewollt Kinderloser
Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, kritisiert die "Unterstützung von Kinderwunschbehandlungen" durch den Freistaat Sachsen: "Um was es der Staatsregierung geht, hat der Pressesprecher des Sozialministeriums heute deutlich [...]
PM 2009-036: Streit um GehDenken – CDU-Gesetzentwurf für Versammlungsgesetz ist untaugliche Symbolpolitik
"Anstatt mit irreführenden Vorschlägen ihr parteipolitisches Süppchen zu kochen, sollte sich die CDU an einer breiten Mobilisierung für die Demonstration 'GehDenken' am 14. Februar beteiligen", erklärt Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
PM 2009-035: GRÜNE zu Studierendenrückgang: Aufgeben gilt nicht, Frau Stange – Konzepte entwickeln und Hochschulfinanzierung absichern
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) auf, unverzüglich Konzepte gegen den drohenden Studierendenrückgang an den sächsischen Hochschulen zu entwickeln. In der heutigen Presse hatte Stange von einem Rückgang um 40 [...]
PM 2009-034: Vogtlandexpress – GRÜNE: Plauen, Zwickau und Chemnitz dürfen nicht vom schnellen Bahnverkehr abgehängt werden
Nach Aussagen des Betreibers (Vogtlandbahn GmbH) soll am 16. Februar 2009 der Vogtland-Express und damit die letzte direkte Bahnverbindung zwischen Südwestsachsen und Berlin eingestellt werden (Freie Presse, 05.02.09). "Plauen, Zwickau und Chemnitz dürfen nicht [...]
PM 2009-033: GRÜNE: Kommunen reagieren bei Kinderbetreuung viel zu zögerlich auf Babyboom
"Sachsens Kommunen haben sich keineswegs auf eine dem Babyboom angemessene Kinderbetreuung eingerichtet", kritisiert Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion, die von den Stadtverwaltungen Leipzig, Dresden, Chemnitz und Zwickau getroffenen Äußerungen gegenüber der Nachrichtenagentur dpa vom [...]
PM 2009-032: Qimonda – GRÜNE: Tiefensee irrt
Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, hat der Bundesregierung und der EU Versagen beim Thema Mikroelektronik vorgeworfen. "Die Aussagen von EU-Industriekommissar Günther Verheugen und Ost-Bundesminister Wolfgang Tiefensee zu [...]
