PM 2009-018: Chemnitzer Industriemuseum – GRÜNE veranstalten Podiumsdiskussion
Der Rückzug des Freistaates Sachsen aus der Finanzierung des Zweckverbandes Sächsisches Industriemuseum hat den Chemnitzer Standort in arge Finanznot gebracht (DNN vom 16.01.).Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will auf einer Podiumsdiskussion am 9. Februar [...]
PM 2009-016: Kindertagespflege – Es ist ein Skandal, dass die Staatsregierung bisher nicht auf die große Verunsicherung der Tageseltern reagiert hat
Wie groß die Verunsicherung vieler Tageseltern über die Steueränderungen in diesem Jahr ist, zeigte sich gestern Abend im Sächsischen Landtag. Rund 100 Tagesmütter und Tagesväter vor allem aus Dresden und Umgebung waren zur Veranstaltung [...]
PM 2009-019: Verkehrskonferenz ‚SACHSENTAKT 21‘ – Staatsregierung fehlt Zielstellung für Qualität des öffentlichen Verkehrs bis 2015
Auf der Verkehrskonferenz 'SACHSENTAKT 21 - Qualitätsoffensive für den Bahnverkehr in Sachsen' hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag beklagt, dass der Staatsregierung jegliche Zielstellung fehlt, welche Qualität der öffentliche Verkehr in [...]
PM 2009-013: GRÜNE legen Studie für Renaissance des öffentlichen Verkehrs in Sachsen vor
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute in Chemnitz ihre Studie 'Masterplan SACHSENTAKT 21 – Qualitätsoffensive für den Bahnverkehr in Sachsen' vorgestellt. "Wir GRÜNEN halten am Anspruch der Mobilität für alle Menschen fest", so [...]
PM 2009-012: Konjunkturpaket II – Vernünftige Effekte sind von diesem Programm kaum zu erwarten
Das Konjunkturpaket II der Bundesregierung kommentiert Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Vernünftige Effekte sind von diesem Programm leider kaum zu erwarten. Die Bundesregierung hat eine riesige Schrotladung abgeschossen, [...]
PM 2009-011: GRÜNE-Fraktion stellt Ergebnisse der Großen Anfrage zu Rechtsextremismus vor
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag stellte heute (Dienstag) die wichtigsten Ergebnisse der Antwort der Staatsregierung auf die Große Anfrage 'Rechtsextremismus in Sachsen' (Landtagsdrucksache 4/13281) vor. Demnach bleibt die Zahl der Rechtsextremisten [...]
PM 2009-009: Datenschutz – Gesetzesänderung im Innenausschuss abgelehnt
Die GRÜNE-Fraktion wollte mit der Datenschutz-Gesetzesänderung erreichen, dass die Meldedaten der Bürgerinnen und Bürger nur bei vorheriger Zustimmung der Betroffenen von den Kommunen an Private, Adressbuchverlage und Parteien herausgegeben werden dürfen. "Ich bedauere, dass [...]
PM 2009-007: Langer Weg zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Sachsen
Zur Anhörung am Donnerstag zum Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen sowie zum Gesetz über den Sächs. Kinder- und Jugendrechtsbeauftragten erklärt Elke Herrmann, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Bis [...]
