PM 2008-174: Antje Hermenau zum Rücktritt von Ministerpräsident Georg Milbradt
Zum Rücktritt von Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) erklärt Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Mit seinem Rücktritt hat Georg Milbradt zwar den Druck aus dem Kessel genommen, doch Sachsens Glanz [...]
PM 2008-172: Staatsbetrieb ‚Schlösser, Burgen und Gärten‘ muss beim Kunstministerium angesiedelt werden
Identifikationsobjekte, an denen die Herzen der Sachsen hängen Zu den Überlegungen der Staatsregierung, den Staatsbetrieb 'Schlösser, Burgen und Gärten' in eine GmbH umzuwandeln, erklärt Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS [...]
PM 2008-171: CDU-Parteitag – Sachsen hoffen auf Ende der bürgerfernen, arroganten Politik der CDU
Wer die Rede der Kanzlerin bejubelt, muss auch in Sachsen mit dem Klimaschutz ernst machen Zum harmoniesüchtigen CDU-Parteitag erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Sachsen haben nicht [...]
PM 2008-170: Bahnprivatisierung – Sachsen darf dem Druck der Kanzlerin und Tiefensees nicht nachgeben
Sachsen braucht eine attraktive Bürgerbahn statt einer Börsenbahn Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Staatsregierung und den zuständigen Wirtschaftsminister Thomas Jurk auf, morgen (Freitag)im Bundesrat bei der Abstimmung zur Bahnprivatisierung, [...]
PM 2008-169: Mittweida – GRÜNE begrüßen Razzia bei ‚Sturm 34‘
Zur heute erfolgten Razzia der Sonderkommission Rechtsextremismus des Landeskriminalamtes und der Polizeidirektion Chemnitz-Erzgebirge im Umfeld der rechtsextremistischen Gruppierung 'Sturm 34' in der Region Mittweida erklärt Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: [...]
PM 2008-168: GRÜNE warnen vor massivem Rückgang der Studierendenzahlen in Sachsen
Staatsregierung steht demographischer Entwicklung konzeptionslos gegenüber Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag warnt vor einem massiven Rückgang der Studierendenzahlen in Sachsen. Auf eine Große Anfrage der Fraktion räumte die Staatsregierung einen Rückgang [...]
PM 2008-167: Stadtentwicklung – Verwaltungsvorschrift mit 17 Monaten Verspätung
Sachsen gehört zu bundesweiten Schlusslichtern - Stadtentwicklung ist zu ungeliebtem Stiefkind verkommen Zu der heutigen Vorstellung der Verwaltungsvorschrift Stadtentwicklung 2007-2013 durch Innenminister Albrecht Buttolo (CDU), erklärt Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
PM 2008-166: Erhöhung der Umstellungsprämie erster und notwendiger Schritt für mehr Ökolandbau in Sachsen
Förderung ist umsonst, wenn Staatsregierung weiter auf grüne Gentechnik setzt Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die heute von der Staatsregierung angekündigte Erhöhung der Umstellungsprämien für den ökologischen Landbau. "Das ist der erste Schritt, [...]
