PM 2008-342: Hochschule – Jetzt rächt sich, die schlechte Qualität des Gesetzentwurfes
Grüner Hochschulgesetzentwurf wird weiter parallel zum Gesetzentwurf der Koalition behandelt Trotz der Pannen beim Hochschulgesetz wird der grüne Gesetzentwurf am Donnerstag weiter parallel zum Gesetzentwurf der Koalition behandelt. "Jetzt rächt sich, die schlechte Qualität [...]
PM 2008-341: Koalition foult beim Personenstandsreformgesetz – GRÜNE sorgen für Anhörung
Kosten für Lebenspartnerschaft von Schwulen oder Lesben sollen nicht höher sein, als die der Eheschließung Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat eine Anhörung im Sächsischen Landtag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur [...]
PM 2008-340: 9. November als Nationalfeiertag? – Verkürztes Erinnerungsvermögen!
Am 9. Oktober haben die Bürger die Freiheit errungen Zum Vorschlag des sächsischen FDP-Bundestagsabgeordneten Christoph Waitz (FDP), den 9. November zum Nationalfeiertag zu erklären (LVZ/DNN, 8./9.11.2008), erklärt Michal Weichert, Stellv. Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS [...]
PM 2008-339: Warum will die Staatsregierung bei der Suchtberatung kürzen?
Zahl der Personen, die Rat und Unterstützung suchen, steigt an Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert, die Finanzierung der sächsischen Suchtberatungsstellen an die gewachsenen Herausforderungen anzupassen. Ein entsprechender Antrag wird am Mittwochabend im Landtag [...]
PM 2008-338: Kitas – GRÜNE verlangen von Sozialministerin Klarheit über Betreuungsschlüssel
Qualität darf nicht unter vereinbarter Beitragsfreiheit leiden Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag verlangt von Sozialministerin Christine Claus (CDU) Klarheit über den geplanten Betreuungsschlüssel in den Kitas. "Wird der Betreuungsschlüssel nun ab 2009 [...]
PM 2008-337: GRÜNE fordern, kein Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen auf landeseigenen Flächen
Staatsregierung muss Vorbild sein – Derzeit genmanipulierter Mais angebaut Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert in einem Antrag die Staatsregierung auf, den Anbau gentechnisch veränderter Kulturen auf landeseigenen Flächen zu unterlassen. [...]
PM 2008-335: Hochschule – Es droht ein Gesetz mit erheblichen Rechtsproblemen
Rechtssicherheit und Verfassungskonformität sollten das Mindeste sein, was die Koalition zustande bringt Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag sieht durch das geplante Hochschulgesetz erhebliche Rechtsunsicherheiten auf die Hochschulen zukommen. Der Wissenschaftsausschuss des [...]
PM 2008-334: Zuschüsse für Industriemuseum – Zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel
Museum braucht solide Grundfinanzierung - Haushaltsantrag der GRÜNEN bleibt bestehen "Die im Koalitionsvertrag von CDU und SPD festgelegten Vereinbarungen zum Industriemuseum bedeuten für das Haus den Tod auf Raten. Die stufenweise Absenkung der Zuschüsse [...]
