PM 2007-66: Grüne fordern Investitionen in ÖPNV in der Fläche statt in teure Einzelprojekte
„Sachsen leistet sich in Leipzig den Luxus eines Verkehrsprojektes, dessen verkehrlicher Nutzen höchst zweifelhaft ist und das auf Kosten des Nahverkehrs in der Fläche durchgezogen wird,“ kritisiert Johannes Lichdi, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im [...]
PM 2007-65: Nichtrauchergipfel – GRÜNE: Ergebnisse greifen zu kurz
Sachsen darf nicht weiter Zeit verlieren - Grüner Gesetzentwurf liegt vor Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag haben die Ergebnisse des heutigen Nichtrauchergipfels in Hannover kritisiert. "Die Ergebnisse des Nichtrauchergipfels greifen zu kurz", so Elke [...]
PM 2007-64: Neuer Klimabericht fordert Konsequenzen in Sachsen
Koalitionsstreit um Energieprogramm ist unverantwortlich -Wir brauchen eine ökologische und industriepolitische Revolution Angesichts des neuen Berichts des Klimarats der Vereinten Nationen fordern BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag Konsequenzen in der sächsischen Politik. "Der [...]
PM 2007-63: GRÜNE legen eigenen Hochschul-Gesetzentwurf vor
Gutachten unterstützt Vorschläge für mehr Selbständigkeit der Hochschulen BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag haben heute einen eigenen Hochschul-Gesetzentwurf in den Landtag eingereicht. Das Gesetz sieht umfassende Selbständigkeit für die Hochschulen vor. So sollen [...]
PM 2007-61: Bundesregierung gefährdet erfolgreiche Arbeit gegen Rechtsextremismus
Lichdi: Landesregierung muss Zukunft der Projekte sichern! Zu Presseberichten über die geplante Gestaltung des neuen Bundesprogramms gegen Rechtsextremismus erklärt Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Zukunft der [...]
PM 2007-60: Debatte um Kinderbetreuung
Herrmann: Flaths Argumentation wird immer dünner "Die Argumentation von Kultusminister Flath in der Debatte um Kinderbetreuung wird immer dünner", erklärt Elke Herrmann, die sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Sächsischen Landtag. "Der Kultusminister muss aufpassen, [...]
PM 2007-59: Einbruch der Studierendenzahlen vom Ministerium genehmigt
Staatsregierung gefährdet Erhalt von Studienplätzen nach 2010 Die Staatsregierung ist mitverantwortlich für den Einruch der Studierendenzahlen um 13 Prozent im Wintersemester 2006/07. Das zeigt eine Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten [...]
PM 2007-58: Milbradts Warnung vor CDU-Linksruck ist absurd
Wir bieten modernem Bürgertum gerne eine neue politische Heimat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag halten die Warnung von Ministerpräsident Milbradt vor einem Linksruck der CDU für absurd (Berliner Zeitung, 19.02.). "Mit mehr Vaterlandsliebe, [...]
