PM 2006-491: Familienpolitik muss sich um Kindeswohl drehen – nicht um ideologische Grabenkämpfe
Herrmann: Kitas müssen Zentrum einer modernen Familienbildung sein Zu den Äußerungen von Kultusminister Steffen Flath (CDU), dass die CDU in ihrer Familienpolitik nach "links abdrifte" und die Einführung eines Kindergarten-Pflichtjahres ein Rückfall in die [...]
PM 2006-490: Die Autobahn A 17 ersetzt nicht neue Verkehrskonzepte
Lichdi: In weniger als zwei Stunden mit dem Zug nach PragZur heutigen Eröffnung der Autobahn A17 erinnert Johannes Lichdi, verkehrspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, daran, dass "umweltverträglichere Lösungen denkbar [...]
PM 2006-489: GRÜNE kritisieren Landeserziehungsgeld-Regelung als Herdprämie
Herrmann: Warum sind in Sachsen alle Kinder nicht gleich viel wert? Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat die neue Regelung zum Landeserziehungsgeld kritisiert. "Ministerin Orosz muss erklären, warum das Erziehungsgeld in [...]
PM 2006-488: GRÜNE fordern neues sächsisches Energieprogramm
Lichdi: Größtes Einsparpotential bei Energieeffizienz Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute von der Staatsregierung ein neues sächsisches Energieprogramm eingefordert und eigene Thesen dazu vorgestellt. "Das gültige Programm der Staatsregierung aus [...]
PM 2006-487: Verwaltungsreform – Verpackung aufwendig, Inhalt unklar
"Die Verpackung war aufwendig, der Inhalt bleibt unklar", kommentiert Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag, die vorweihnachtliche Bescherung zur Verwaltungsreform durch die Staatsregierung. "Bisher haben Staatsregierung und Koalition den Landtag nicht [...]
PM 2006-486: Zahlungsverweigerung der Weihnachtsbeihilfe ist sozialpolitisch nicht verantwortbar
Streit auf Kosten der Bedürftigen Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat die Zahlungsverweigerung der Weihnachtsbeihilfe durch den Freistaat als "sozialpolitisch nicht verantwortbar" kritisiert.Sozialministerin Helma Orosz hatte die Zahlung an Sozialhilfeempfänger in [...]
PM 2006-485: CDU-Generalsekretär soll aufhören, Toleranzprogramme mies zu machen
Sächsisches Programm bekam im November gute Noten bei Evaluierung "CDU-Generalsekretär Kretschmer soll endlich aufhören, die Toleranzprogramme mies zu machen", reagiert Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag auf eine [...]
PM 2006-483: NPD-Broschüre zeigt deutlich: NPD ist eine neo-nationalsozialistische Partei
Die NPD betreibt Rassenideologie im Stil der NSDAP Zu Berichten über Vorermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den NPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel wegen Verdachts der Volksverhetzung (LVZ/DNN 16./17.12.06) erklärt Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
