PM 2006-294: Zirkus-Überfall – Grüne verlangen Aufklärung
Der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN-Fraktion, Johannes Lichdi, verlangt Aufklärung von der Staatsregierung zum Zirkusüberfall im Vogtland (Zeitungsmeldungen am 28.08.06). "Ich will wissen, ob die Berichte stimmen, nachdem die vorab informiertePolizei, es unterlassen hat, den [...]
PM 2006-293: Welterbe-Streit – Konfrontationskurs von Staatsregierung und RP vor Gericht gescheitert
"Der Konfrontationskurs der Staatsregierung und des Regierungspräsidiums Dresden (RP) ist vor Gericht gescheitert", so Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion im Sächsischen Landtag und Stadtrat in Dresden. Das Verwaltungsgericht hatte heute die Vergabe von [...]
PM 2006-292: IKSE bestätigt – Schiffbarkeit der Elbe an 345 Tagen unrealistisch
Lichdi: Ausbau ökonomisch und ökologisch nicht vertretbar „Wir fühlen uns nach den Aussagen des Delegationschefs der Bundesrepublik, Dr. Fritz Holzwarth, bestätigt, dass die angestrebte Fahrrinnentiefe der Elbe von 1,60 m an 345 Tagen im [...]
PM 2006-291: Schiffbarkeit der Elbe an 345 Tagen im Jahr ist eine Fiktion
Staatsregierung will reale Elbetiefe vertuschen "Die geforderte Schiffbarkeit der Elbe von 1,60 m an 345 Tagen im Jahr ist eine Fiktion und ohne einen Ausbau nicht machbar", erklärt Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion [...]
PM 2006-290: Unesco-Welterbe – GRÜNE verlangen nach Jurk-Äußerung klare Positionierung der Staatsregierung
Nach der Kritik von Wirtschaftsminister Thomas Jurk am Vorgehen des Regierungspräsidiums gegenüber der Stadt Dresden, fordert die GRÜNE-Landtagsfraktion eine klare Positionierung der Staatsregierung. "Ministerpräsident Milbradt nimmt seine Verantwortung nicht wahr", so Antje Hermenau, Vorsitzende [...]
PM 2006-289: Hübsch sanierte Jugendhäuser ohne qualifiziertes Personal?
Herrmann: "Kürzungspläne im Sozialministerium sind Irrsinn" Die Details zu den Kürzungen der Jugendhilfe aus dem Sozialministerium, stoßen bei der GRÜNEN-Fraktion auf Unverständnis (SZ/ DNN 25.08.2006). "Wenn es nach diesen Plänen geht, haben wir in [...]
PM 2006-288: Überschüsse der Bundesagentur auch für Langzeitarbeitslose einsetzen
Weichert: "Streichung von ABM-Maßnahmen ist eine Frechheit" Zur Diskussion über die erwarteten Finanzüberschüsse der Bundesagentur für Arbeit (BA) von bis zu 9,6 Milliarden Euro erklärt Michael Weichert, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion: "Es ist eine [...]
PM 2006-286: Sondersitzung des Präsidiums
Dienstwagenprivileg streichen - Großzügigkeit der Nachwendezeit beenden Die GRÜNE-Fraktionschefin Antje Hermenau bleibt auch nach der Präsidiumssitzung bei ihrer Forderung, das Privileg des persönlichen Dienstwagens für den Landtagsdirektor zu streichen. "Die Großzügigkeit der Nachwendezeit müssen [...]
