PM 2006-206: Deutschland im Achtelfinale – Sächsische Patriotismusdebatte im Abseits
Angesichts der Fußballeuphorie erinnert sich Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag mit einem Schmunzeln an die Patriotismusdebatte, die Sachsen vor einem Jahr heimgesucht hat: "Deutschland flaggt und singt im [...]
PM 2006-205: GRÜNE fordern Fortschreibung des Sächsischen Seniorenberichts
Politik für Ältere Menschen auf gesicherter Datenlage Die GRÜNE-Fraktion fordert die Fortschreibung des Sächsischen Seniorenberichts. "Politisches Handeln braucht Planung und die ist nur auf der Basis einer gesicherten Datenlage möglich", so Elke Herrmann, sozialpolitische [...]
PM 2006-204: 17. Juni ist Verpflichtung, Freiheit und Demokratie zu entwickeln und zu verteidigen
Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag und Dresdner Stadtrat nimmt stellvertretend für seine Fraktionen am Gedenken an die Ereignisse und die Opfer des 17. Juni 1953 in Dresden teil. "Der Volksaufstand [...]
PM 2006-203: Heuchlerisch – In Berlin Steuern erhöhen und sich in Sachsen dafür feiern
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag kritisiert die Steuer- und Haushaltspolitik im Freistaat."Die sächsische CDU-SPD-Koalition stimmt am gleichen Tag im Bundesrat in Berlin der Mehrwertsteuererhöhung zu und feiert sich in Sachsen für ein Ende der [...]
PM 2006-202: Große Mengen Müll aus Europa lagern auf sächsischen Deponien
GRÜNE kündigen Initiative gegen Abfallimporte an Wie die GRÜNE-Fraktion in einer Antwort auf ihre Kleine Anfrage (Drs. 4/5130) erfahren hat, werden auf sächsischen Deponien große Mengen Müll aus ganz Europa gelagert. Dabei handelt es [...]
PM 2006-201: Skandal – Freistaat stimmt Kürzung der Nahverkehrszuschüsse im Bundesrat zu
Lichdi befürchtet "katastrophale Auswirkungen für den Nahverkehr" Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag hat die Zustimmung Sachsens zu der Kürzung der Nahverkehrszuschüsse (Regionalisierungsmittel) in der heutigen Sitzung des Bundesrates scharf kritisiert. "Der Wirtschaftsminister hat bis [...]
PM 2006-200: Neubau des Kraftwerkblocks in Boxberg ist klimapolitische Bankrotterklärung der Koalition
Klimaschädliche CO2-Emissionen werden mit Neubau auf Rekordniveau festgeschrieben Heute beginnt das Planfeststellungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung zum Neubau eines neuen 675-MW-Braunkohlekraft-Werkblocks in Boxberg. Durch den dazu gehörigen erweiterten Tagebau Nochten sollen 1.600 Menschen ihre Heimat in [...]
PM 2006-199: GRÜNE haken bei Diskriminierungsfall gegenüber syrischer Studentin nach
Weitere Internationalisierung der sächsischen Hochschulen gefährdet Die GRÜNE-Fraktion drängt mittels einer Kleinen Anfrage auf ein deutliches Vorgehen des Wissenschaftsministeriums (SWMK) gegenüber Diskriminierungsfällen an Hochschulen. Hintergrund ist der Anfang Mai bekannt gewordene und durch die [...]
