PM 2006-107: GRÜNE zu Spenden von Stasi-Offizieren an Linkspartei.PDS
"Nicht 'neue Linke', sondern 'alter Sumpf'" "Dass sich die PDS stets als Interessenvertreterin der Kader der ehemaligen DDR verstand, ist bekannt. Wie hemmungslos die Linkspartei.PDS Geld von ehemaligen Stasi-Offizieren annimmt und offen mit diesen [...]
PM 2006-106: GRÜNE: Sachsen braucht keine Option auf Atomkraft
Atomkraft ist unwirtschaftlich und gefährlich – Die Staatsregierung hält trotzdem an ihr fest Die GRÜNE-Fraktion im sächsischen Landtag fordert in einem aktuellen Antrag von der Staatsregierung zukünftig auf die Option auf die Atomkraftnutzung in [...]
PM 2006-105: GRÜNE betonen Bedeutung des uneingeschränkten Kita-Zugangs für alle
Im Zwickauer Land Entscheidung über Zugangsbeschränkungen nur verschoben Die grüne Sozialpolitikerin Elke Herrmann, hat die Bedeutung des uneingeschränkten Kita-Zugangs für alle Kinder betont. "Alle Kinder sollten unabhängig von der Situation ihrer Eltern ganztägig die [...]
PM 2006-104: Grüner Antrag zur Fußballfan-Sozialarbeit nimmt erste Hürden
Innen- und Bildungsausschuss stimmen Unterstützung sächsischer Fanprojekte zu Die Initiative der GRÜNEN-Fraktion für die Beteiligung des Freistaats an der Finanzierung von Fußballfan-Sozialarbeit hat die ersten Hürden genommen. Innen- und Bildungsausschuss stimmten Donnerstagabend bzw. Freitagvormittag [...]
PM 2006-103: GRÜNE: Verschläft Sachsen das Zukunftsthema Energieforschung?
Staatsregierung sieht trotz offensichtlich unzureichender Anstrengungen keinen Handlungsbedarf Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert von der Staatsregierung stärkere Anstrengungen bei der Energieforschung. Ein entsprechender Antrag wird am Freitag im Wirtschaftsausschuss behandelt. "Die geringe Beteiligung sächsischer [...]
PM 2006-102: Gesetzentwürfe zum Mammographie-Screening auf Antrag der GRÜNEN-Fraktion vertagt
Frauen brauchen Widerspruchsrecht gegen die Übermittlung ihrer Daten Die Behandlung der Gesetzentwürfe zum Mammographie-Screening sind auf Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom Sozialausschuss vertagt worden. Damit ist eine Schlussabstimmung im Landtagsplenum in der nächsten Woche nicht [...]
PM 2006-101: Verfassungsschutzgesetz – Koalition endlich auf verfassungsmäßigem Kurs
Lichdi: Gefahrenabwehr und Strafverfolgung allein Aufgabe der Polizei "Die Koalition ist endlich auf verfassungsmäßigen Kurs eingeschwenkt", so Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag. Nach der Sachverständigenanhörung korrigierte die Koalition den Gesetzentwurf [...]
PM 2006-99: GRÜNE mit Änderungsantrag zu eigenem Gesetzentwurf zur Umsetzung des Urteils des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs vom 21. Juli 2005
Nach der Anhörung der Sachverständigen zu den Gesetzesentwürfen zur Umsetzung des Urteils des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs vom 21. Juli 2005 im Rechtsausschuss (Januar 2006) legt die GRÜNE-Fraktion morgen einen Änderungsantrag zu ihrem eigenen Gesetzentwurf vor. [...]
