PM 2006-92: Neubau der Landwirtschaftlichen Versuchsanstalt in Nossen
Weichert fordert angesichts der Kostenexplosion erneutes Überdenken der Planungen Viel teurer als erwartet wird der Neubau der landwirtschaftlichen Versuchsanstalt in Nossen. Statt der bisher veranschlagten 17,5 Millionen Euro wird der Bau in Nossen 31,7 [...]
PM 2006-91: Lichdi: Polizei und Justiz sind Verlierer des Personalpokers
Polizeipostenstruktur und effektiver Verwaltungsrechtsschutz in Frage gestellt Das Kabinett hat in seiner Klausur am Wochenende den Abbau von 6.441 Stellen in der staatlichen Verwaltung beschlossen, davon 3094 im Bereich des Innenministeriums bzw. 2.441 bei [...]
PM 2006-90: Untersuchungsausschuss Sachsen LB – Erschreckendes Bild über die Zustände Mitteldeutsche Leasing AG, Kontrolle fahrlässig
Nach der heutigen Zeugenvernehmung von Herrn Horst Meurer (ehemaliger Vorstand der MDL Mitteldeutsche Leasing AG) erklärt Michael Weichert, stellv. Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Zeugenvernehmung von Herrn Horst Meurer [...]
PM 2006-89: Hermenau zu Kabinettsklausur zum Doppelhaushalt 2007/2008
Grüne Prioritäten: Mehr Eigeneinnahmen, Neuverschuldung stoppen, Verwaltung reduzieren Zu den Ergebnissen der Kabinettsklausur zum Doppelhaushalt 2007/2008 erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das Eckpunktepapier der Koalition zum Doppelhaushalt [...]
PM 2006-88: Hochschullastenausgleich – Koalition stimmt gegen Konzept der eigenen Ministerin
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag sieht in der Ablehnung des Antrags zum Hochschullastenausgleich eine Fortsetzung der Koalitionsquerelen in der Hochschulpolitik. Nachdem die Koalitionsfraktionen noch vor der Debatte mit einem Änderungsantrag grundsätzliche Zustimmung signalisierten, lehnten [...]
PM 2006-86: Grüne fordern Beteiligung des Landtags bei den EU-Förderprogrammen ab 2007
Die GRÜNE-Faktion fordert die Beteiligung des Landtags bei der Planung der EU-Förderprogramme 2007-2013 ein. Denn spätestens im Herbst wird die Staatsregierung ihre Planungen bei der EU-Kommission einreichen. „Wir wollen sicherstellen, dass in Bereichen, die [...]
PM 2006-85: Föderalismusreform – Landtage müssen beteiligt werden
Die GRÜNE-Frakton im Sächsischen Landtag kritisiert das von der Großen Koalition im Bund auf den Weg gebrachte Verfahren zur Föderalismusreform. "Wir fordern die Beteiligung der Landtage", so Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN-Fraktion. "Immerhin geht [...]
PM 2006-84: Anträge von FDP und Linksfraktion zur Mittelkürzung bei der Gemeinschaftsaufgabe zielen am Problem vorbei
Zu den Anträgen der Fraktionen von FDP und Linksfraktion.PDS bezüglich der vermeintlichen Mittelkürzung der Gemeinschaftsaufgabe auf Bundesebene erklärt Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Die Anträge von Linksfraktion und FDP zielen an [...]
Termine
