Unterstützung Sportvereine: Wesentlicher Baustein des sozialen Zusammenhalts
Der Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages hat sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit der Frage beschäftigt, wie die vielfältige sächsische Sportvereinslandschaft nach den Einschränkungen der Corona-Pandemie fortbestehen und besser unterstützt [...]
Selbstbestimmungsgesetz: Wichtiger Zwischenschritt zur gesellschaftlichen Modernisierung
Das Bundesfamilienministerium und das Bundesministerium der Justiz haben heute als federführende Ressorts gemeinsam die Eckpunkte für ein Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das [...]
Debatte über Atomkraft: Nur Erneuerbare sichern langfristig kostengünstige und unabhängige Energieversorgung
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtags hat heute Sachverständige zu einer etwaigen Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke öffentlich angehört. Dazu erklärt Dr. Daniel Gerber, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion [...]
Absage Zwangsversteigerung Kornhaus: Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes jetzt erst recht vorantreiben
Laut einem Bericht der Sächsischen Zeitung fällt die angekündigte Zwangsversteigerung des Kornhauses Meißen am 4. Juli aus. Hintergrund ist, dass der Eigentümer seine Schulden bei der Stadt beglichen hat. Dazu erklärt Thomas Löser, Sprecher [...]
Transparenzgesetz: Staatliche Informationen gehören nicht hinter eine Paywall
Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtags hat heute das „Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/8517) mit weiteren Änderungen [...]
Bevölkerungsschutz: Parallel zum neuen Gesetz braucht es zügig eine Risiko- und Gefahrenbeurteilung
Der sächsische Innenminister Armin Schuster hat heute die Novellierung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) vorgestellt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
Stiftung „Hilfe für Familien, Mutter und Kind“: Die Stiftung braucht ein Update
Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt des Sächsischen Landtages hat heute in seiner 39. Sitzung einen Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD angehört, der die Weiterentwicklung der Stiftung "Hilfe für [...]
Kornhaus Meißen – BÜNDNISGRÜNE für zügige Erstellung eines Nutzungskonzepts
Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des Sächsischen Landtages hat heute auf Antrag der Fraktion DIE LINKE über die Zukunft des Kornhauses in Meißen beraten. Dazu erklärt Thomas Löser, Sprecher für [...]
